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Impressum

Wie man ein Impressum erstellt

Was muss in einem Impressum stehen? - Zusätzliche Pflichtangaben

Darüber hinaus gibt es zusätzliche Pflichtangaben, die sich nur auf bestimmte Gruppen von Dienstanbietern beziehen.

1. Der ersten Gruppe gehören all diejenigen Anbieter an, die eine behördliche Zulassung besitzen, also beispielsweise Gastronomie, Bauträger, Makler, Spielhallenbetreiber, Versicherungsunternehmen usw. Für diese gilt die folgende zusätzliche Pflichtangabe:

  • Zuständige Zulassungsbehörde

2. Alle Dienstanbieter, die in einem Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister eingetragen sind, müssen zusätzlich folgende Angabe machen:

  • Register
  • Registernummer

3. Zur dritten Gruppe gehören all diejenigen Anbieter, die reglementierte Berufe ausüben, also freie Berufe und Gesundheitshandwerke. Außerdem gelten die folgenden Pflichtangaben auch für Berufe, die nicht reguliert sind, wo das Führen eines Titels aber von bestimmten Voraussetzungen abhängig ist (also beispielsweise Architekten, Ingenieure oder Heilhilfsberufe).

  • Angehörende Kammer
  • Gesetzliche Berufsbezeichnung
  • Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist
  • Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und des Zugangs zu denselben

4. Alle Dienstanbieter, die über eine Umsatzsteueridentifikationsnummer oder eine Wirtschaftsidentifikationsnummer verfügen, müssen diese in ihrem Impressum ausweisen.

5. Wenn der Dienstanbieter eine Kapitalgesellschaft ist, die sich in der Abwicklung oder Liquidation befindet, muss eine Angabe hierzu erfolgen.

Wo ist das Impressum zu platzieren?

Auch zu der Frage, an welcher Stelle das Impressum/die Anbieterkennzeichnung stehen muss, gibt das TMG eindeutig Auskunft. Das Impressum solle leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein. Das heißt, dass das Impressum an einer gut wahrnehmbaren Stelle stehen soll, die man leicht und ohne großen Aufwand finden kann. In den bisherigen Rechtsprechungen zum Thema wird davon ausgegangen, dass die Angaben optisch ohne Schwierigkeiten wahrnehmbar und durch Links auffindbar sein sollen. Das Impressum ist genau dann unmittelbar erreichbar, wenn es ohne Zwischenschritte aufgerufen werden kann.

Daneben muss der Anbieter auch dafür sorgen, dass das Impressum ständig verfügbar ist. Das bedeutet nicht nur, dass auf das Linkziel ständig zugegriffen werden kann, sondern auch, das die Darstellung des Impressums mit allen gängigen Internet-Browsern funktioniert.


 


 

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