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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Hilfe oder Risiko im Geschäftsverkehr?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein fester Bestandteil des unternehmerischen Geschäftsverkehrs. Sie dienen hauptsächlich, aber nicht nur der rechtlichen Absicherung von Verträgen und Geschäften. Zudem tragen wirksame und mit der Gesetzlage und Rechtsprechung übereinstimmende AGBs auch dazu bei, ein Unternehmen bei der Außenrepräsentation in einem positiven Licht erscheinen zu lassen.

Insbesondere Banken werfen vor der Entscheidung über ein Kreditengagement nicht nur einen kritischen Blick in die Bilanz des Unternehmens, sondern wollen auch die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Gleiches gilt für anstehende oder geplante Rating -Verfahren. Im Rahmen eines effektiven Vertrag smanagements und einer verantwortungsvollen Unternehmensleitung spielen AGBs deshalb eine besondere Rolle.

Schuldrechtsreform 2002 – AGB sind anzupassen!

Durch die Schuldrechtsreform im Jahr 2002 wurde das AGB-Gesetz nicht nur in das Bürgerliche Gesetzbuch integriert, es wurden auch gravierende inhaltliche Änderungen vorgenommen. Folge dieser Änderungen, die zum Teil auch aus der kompletten Neustrukturierung des gesamten allgemeinen Schuldrechts resultieren, ist die Tatsache, dass alle „alten“ Allgemeinen Geschäftsbedingungen die „alte“ Rechtslage (vor 2002) widerspiegeln und auf die neuen gesetzlichen Anforderungen nicht mehr passen. Dies führt häufig zur Unwirksamkeit dieser vertragsergänzenden Regelwerke. Die Unwirksamkeit der AGB führt im günstigsten Fall dazu, dass das Gesetz zur Anwendung kommt, im schlechtesten Fall kommen die AGB des Vertragspartners zum Zuge, die zusätzliche Risiken für den Unternehmer bergen. Dieses Problem ist nicht neu, wird jedoch von Unternehmen häufig vernachlässigt oder gar ignoriert.


 


 

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