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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Hilfe oder Risiko im Geschäftsverkehr?

AGB wirksam vereinbart?

Auch die Frage nach der korrekten Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag ist ein Dauerbrenner vor Gericht, da viele Unternehmer glauben, es genüge, wenn der Hinweis auf die eigenen AGB mit der Vertragsbestätigung, dem Lieferschein oder gar erst der Rechnung ausreiche. Dies ist ein Irrglaube! Dem Vertragspartner müssen die AGB bei Vertragsschluss bekannt sein, d. h. er muss bereits vor Vertragsschluss die Möglichkeit gehabt haben, von den AGB jedenfalls in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen können eine Erleichterungen im kaufmännischen Geschäftsverkehr sein. Sie bergen jedoch das Risiko, dass einzelne Klauseln durch Änderung von Gesetzen oder die sich entwickelnde Rechtsprechung unwirksam werden. Dadurch können nachteilige Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis ergeben. Daher ist zu empfehlen, AGB nur mit rechtlicher Beratung in den Vertrag aufzunehmen und die AGB regelmäßig auf ihre Wirksamkeit überprüfen zu lassen.

(Rechtsanwalt Sebastian Korts)


 


 

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