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Ampel-Sondierung in NRW geht weiter

(ddp-nrw). In Nordrhein-Westfalen wollen SPD, Grüne und FDP am Donnerstag (10. Juni, 14.00 Uhr) in Düsseldorf ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche Ampelkoalition fortsetzen.

Nach knapp achtstündigen Beratungen war die erste Sondierungsrunde am Dienstagabend ohne konkrete Ergebnisse beendet worden. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann und der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart hatten Gemeinsamkeiten, aber auch Differenzen bei landespolitischen Themen wie Arbeit, Bildung und Kommunen festgestellt. Vor allem zwischen Grünen und FDP gab es mehrmals Streit.

Nach dem Scheitern eines Sondierungsgesprächs zwischen SPD, Grünen und Linken sowie bisher ergebnislosen Beratungen der Sozialdemokraten mit der CDU könnte ein möglicher Misserfolg der Ampelsondierungen zu Neuwahlen im Herbst führen. SPD und Grüne schließen aber auch ein Minderheitskabinett auf Zeit nicht aus. Die CDU ist indes zu erneuten Gesprächen mit der SPD bereit.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai war die CDU um mehr als zehn Punkte auf 34,6 Prozent der Stimmen abgesackt. Die SPD lag trotz Verlusten knapp dahinter mit 34,5 Prozent. CDU und SPD haben jeweils 67 Sitze im Landtag. Die Grünen verdoppelten ihren Stimmenanteil fast auf 12,1 Prozent und stellen 23 Abgeordnete. Die FDP erhielt 6,7 Prozent (13 Sitze). Auf die Linke entfielen 5,6 Prozent der Stimmen (11 Sitze). Damit wurde Schwarz-Gelb abgewählt. Rot-Grün fehlt im Landtag ein Mandat für eine Mehrheit. Dafür sind 91 Mandate notwendig.

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)


 


 

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