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Bei den Schuldnern knallen wieder die Korken

In der Silvesternacht werden bei vielen Schuldnern wieder die Korken knallen, weil die Forderungen gegen sie mit dem Jahreswechsel verjähren. Darauf macht die Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg aufmerksam.

„Neben der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren gibt es auch besondere Verjährungsfristen mit abweichenden Zeiträumen“, stellt Detlev Langer, Bereichsleiter Recht und Steuern der IHK Bonn/Rhein-Sieg, fest: „Eile ist jedenfalls geboten, um im neuen Jahr kein böses Erwachen zu erleben.“ Zu beachten sei auch, dass die bloße Geltendmachung des Anspruchs, etwa durch Telefax oder Einschreiben, nicht ausreiche, um die Verjährung zu verhindern. Langer: „Geeignete Mittel für eine Hemmung sind zum Beispiel die Erhebung der Klage oder die Zustellung eines Mahnbescheids."

Drei Jahre beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist für alle Ansprüche des täglichen Lebens, sofern diese nicht anderweitig geregelt sind. Dem dreijährigen Fristlauf unterfallen beispielsweise Zahlungsansprüche aus Kauf, Miete oder Werkvertrag und zwar unabhängig davon, ob der Anspruchsteller Verbraucher oder Kaufmann ist. Die Verjährung beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

Besondere Verjährungsfristen

30 Jahre läuft die Verjährungsfrist bei Herausgabeansprüchen aus Eigentum und anderen dinglichen Rechten, bei familien- und erbrechtlichen Ansprüchen, bei rechtskräftig festgestellten Ansprüchen sowie bei Ansprüchen, die aus vollstreckbaren Urkunden oder vollstreckbaren Vergleichen resultieren. In diesen Fällen handelt es sich nicht um eine Jahresendverjährung, das heißt, die Frist wird taggenau bestimmt. Kauf- und werkvertragliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren, Gewährleistungsansprüche wegen Baumängeln und mangelhaft eingebauten Bauteilen in fünf Jahren. Abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen können in der Regel auch vertragliche Vereinbarungen getroffen werden. Ausnahmen bestehen beispielsweise bei Gewährleistungsansprüchen von Verbrauchern.

Nähere Informationen gibt es bei Detlev Langer; E-Mail: [email protected].

(k.olbrisch)


 


 

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