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NRW-Grüne gratulieren Köhler zur Wiederwahl

(ddp-nrw). Die NRW-Grünen haben Horst Köhler zur Wiederwahl als Bundespräsident gratuliert. «Wir erhoffen uns jetzt, dass Horst Köhler mit den Möglichkeiten seines Amtes einen Beitrag zu einer gerechten Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise, zur Bewältigung der Klimakrise und zur Umsetzung einer grünen Industriepolitik leisten kann», teilten die Grünen-Landeschefs Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke am Sonntag mit.

Auch mindestens eine Grünen-Parlamentarierin hatte für Köhler votiert. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Silke Stokar gab ihre Stimme nach eigenen Angaben dem Amtsinhaber. «Ich bin seit Tagen überzeugt gewesen, dass ich im ersten Wahlgang Köhler wählen werde», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung». Sie sei sicher, dass weitere Vertreter der Grünen so gehandelt hätten, wollte aber keine Namen nennen.

Köhler konnte sich am Samstag auf der Bundesversammlung in Berlin bereits im ersten Wahlgang gegen seine Herausforderer durchsetzen. Für den Amtsinhaber stimmten 613 Wahlmänner, die notwendige Mehrheit von 613 Ja-Stimmen wurde somit genau erreicht. 

Gegen Köhler waren für die SPD die Politologin Gesine Schwan sowie für die Linkspartei der Schauspieler Peter Sodann angetreten. Sie erhielten 503 beziehungsweise 91 Stimmen. Schwan fehlten demnach zehn Stimmen aus dem rot-grünen Lager. 

Der Chef der NRW-SPD-Landesgruppe im Bundestag, der Bochumer Abgeordnete Axel Schäfer, zeigte sich überzeugt, dass die SPD- und Grünen-Wahlleute aus NRW «geschlossen für Gesine Schwan» gestimmt hätten. Zugleich kritisierte Schäfer den Vorschlag Köhlers, eine Direktwahl des Staatsoberhaupts zu prüfen. «Das würde unsere Verfassungsordnung aus der Balance bringen», sagte Schäfer. Auch die Unions-Parteien seien gegen eine Direktwahl.

(ddp)


 


 

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