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Merkel eröffnet Computermesse CeBIT 2010

(ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag in Hannover im Beisein von Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero die Computermesse CeBIT 2010 eröffnet. Merkel wies dabei eine Forderung von Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer nach Einführung eines Staatsministers für Internet zurück.

Sie halte dies nicht für die Lösung, sagte Merkel am Montag in Hannover. Das Bundeswirtschaftsministerium sollte die Stelle sein, in der die IT-Aktivitäten der Regierung gebündelt werden. Der Chef des Branchenverbandes hatte seine Forderung mit einem Durcheinander der Äußerungen einzelner Minister zu Internet-Belangen begründet.

Merkel betonte den Willen der schwarz-gelben Koalition zum flächendeckenden Ausbau von Breitband-Internertanschlüssen. Bis 2014 sollten drei Viertel der Haushalte Zugänge mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit zur Verfügung stehen, sagte Merkel.

Zapatero sagte, die Informations- und Telekommunikations-Branche (ITK) solle ein Standbein der Wirtschaftsstrategie EU 2020 werden, die Spanien während seiner sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet sehen möchte. Spanien wolle auf dem informellen Gipfel im April in Granada zudem eine Digitale Europäische Agenda anstoßen. Dabei gehe es unter anderem um eine europäische Charta der Nutzerrechte und den Schutz der intellektuellen Eigentumsrechte.

Die IT-Branche erhofft sich von der Messe Impulse. Im vergangenen Jahr war ihr Umsatz in Deutschland um 4,3 Prozent auf 139,5 Milliarden Euro zurückgegangen. Im laufenden Jahr erwartet der Branchenverband Bitkom eine Stabilisierung auf 139,6 Milliarden Euro.

Spanien ist in diesem Jahr Partnerland der Messe. Bis einschließlich Samstag präsentieren 4157 Unternehmen aus 68 Ländern ihre Neuheiten. Das sind 135 weniger als 2009. Erstmals dabei ist unter anderem der Internetkonzern Google.

(ddp)


 


 

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