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Fördermittel ausgeschöpft

Abwrackprämie läuft am Mittwoch voraussichtlich aus

(ddp.djn). Die Abwrackprämie wird am Mittwoch voraussichtlich auslaufen. Am Dienstagnachmittag waren noch knapp 16 000 Anträge möglich, wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) mitteilte. Wenn sich die Zahl der Anträge aus den zurückliegenden Tagen weiter fortsetzt, würden die Fördermittel am Mittwoch ausgeschöpft. Der Topf umfasst fünf Milliarden Euro und reicht damit für zwei Millionen Anträge.

Das Bafa kündigte an, für alle noch nicht abschließend entschiedenen Streitfälle eine ausreichende Reserve zu bilden. Sobald das Budget ausgeschöpft sei, könnten zunächst keine Anträge mehr gestellt werden. Die entsprechende Internetseite (bafa.de) werde daher vorübergehend nicht mehr erreichbar sein. Anschließend will das Bafa eine Warteliste für 15 000 weitere Antragsteller einrichten, so dass nachträglich freiwerdende Mittel gegebenenfalls noch zugeteilt werden können.

Mit Blick auf die auslaufende Abwrackprämie versprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass es keine Nachfolgelösung für die Umweltprämie geben werde, unabhängig vom Krisen- und Konjunkturverlauf. «Es ist ein weiteres Kanzlerinnen-Wort, denn wir haben das von Anfang an gesagt», sagte Merkel der «Leipziger Volkszeitung» (Mittwochausgabe). «Wir planen keine weiteren konjunkturellen Fördermaßnahmen für die Autoindustrie über die auslaufende Umweltprämie hinaus», fügte sie hinzu. 

ddp.djn/rab/mbr

(Redaktion)


 


 

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