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Parteiausschluss

Clement: Entscheidung der Schiedskommission «unakzeptabel»

(ddp-nrw). Ex-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement bleibt dabei, dass er sich mit allen Mitteln gegen den drohenden Ausschluss aus der SPD wehren will. «Die Entscheidung der Schiedskommission ist für mich absolut unakzeptabel. Sie ist falsch und muss aus der Welt geschaffen werden», sagte Clement am Montag im Bayerischen Rundfunk. Er unterstrich, dass er einen völligen Ausstieg aus der Atomenergie, wie ihn die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti fordert, für falsch hält.

Spekulationen, dass Ypsilanti das Ausschlussverfahren gegen ihn mit initiiert habe, wollte Clement nicht kommentieren. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, wie sie in Hessen angedacht wird, schloss er allerdings kategorisch aus: «Wenn es in Berlin auf der Bundesebene zu einer solchen Zusammenarbeit käme, wäre das schismatisch für die SPD. Es gibt viele Sozialdemokraten, die das, was in Hessen passiert, mit Abscheu sehen.»

Das SPD-Vorstandsmitglied Wolfgang Thierse forderte Clement unterdessen auf, seinen Fehler einzugestehen. Clement täte gut daran, Selbstkritik zu üben, sagte Thierse am Montag im Deutschlandradio Kultur vor einem Treffen des Parteivorstandes zum drohenden Ausschluss. Es wäre gut, wenn Clement «einen Anfall selbstkritischer Bescheidenheit oder bescheidener Selbstkritik bekäme und sagt, das war ein Fehler, dass ich an dieser Stelle dazu aufgerufen habe, die eigene Partei und ihre Spitzenkandidatin nicht zu wählen.»

Thierse betonte, ihm gefalle der drohende Parteiausschluss nicht. Er habe jedoch auch etwas dagegen, wenn Clement jetzt den Eindruck erwecke, in der SPD gebe es keine Meinungsfreiheit. Er solle den geplanten Parteiausschluss nicht «hochstilisieren», betonte Thierse.

(Redaktion)


 


 

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