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Europawahl

Erstwähler wissen nichts über die Europawahl

(ddp-nrw). «Europawahl? Was ist denn das?», fragt Lisa Hug. Die 20-Jährige gehört zu den rund eine Million Menschen in Nordrhein-Westfalen, die am 7. Juni zum ersten Mal wählen dürfen. Davon wusste sie aber bis gerade noch gar nichts. «Wer wird denn da gewählt?», will der 22-jährige Tobias Conradi, ebenfalls Erstwähler, wissen. Die beiden Auszubildenden aus Düsseldorf wissen, dass in diesem Jahr eine Kommunalwahl und eine Bundestagswahl anstehen. Dann wollen sie auch auf jeden Fall wählen gehen. Wieso aber eine Europawahl ansteht, das wissen sie nicht.

Wie Lisa und Tobias geht es vielen jungen Wahlberechtigten. Bei der Europawahl vor fünf Jahren gaben nach Angaben des Statistischen Landesamts nur 33,3 Prozent der 18- bis 21-jährigen ihre Stimme ab. Allerdings waren auch ältere Wähler kein gutes Vorbild: Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 41,1 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl lag die Quote bei den 18- bis 21-jährigen bei 72,2 Prozent, insgesamt bei 78,3 Prozent. Das Interesse daran, ein europäisches Parlament zu wählen, ist also generell nicht sehr groß.

»Den meisten Menschen ist gar nicht klar, wie viel Einfluss Europa hat«, meint Beate Hoffmann, Sprecherin des nordrhein-westfälischen Europaministers Andreas Krautscheid (CDU). Dabei finde mittlerweile etwa die Hälfte der Gesetzgebung für Deutschland in Brüssel statt. Allein deswegen sei die Wahl sehr wichtig.

In Nordrhein-Westfalen dürfen laut Landesregierung rund 14 Millionen Wahlberechtigte am 7. Juni über 20 der insgesamt 99 deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament entscheiden. Nach einer Umfrage der Europäischen Kommission wissen jedoch rund zwei Drittel der Bürger nicht, dass die Europawahl bevorsteht. »Die Leute denken eher im regionalen Bereich, Europa findet nicht so richtig statt«, sagt Hoffmann. Die Landesregierung mache deswegen unter anderem Werbung in Schulen, vor allem, damit Schüler auch ihre Eltern motivierten, zur Wahl zu gehen. Ein großes Europafest sei zudem geplant, bei dem alle EU-Länder präsentiert würden.

Die Landeszentrale für politische Bildung plant eine Quizshow zur Europawahl

Auch die Landeszentrale für politische Bildung plant beispielsweise eine Quizshow zur Europawahl mit Prominenten und Nachwuchspolitikern, die möglichst viele junge Leute anlocken soll. Ziel sei es, Wissen über Europa mit Spaß zu vermitteln, erklärt Lydia Jendryschik von der Landeszentrale.

Die Landeszentrale wolle die Erstwähler aber vor allem durch Kontakt mit anderen Jugendlichen für die Wahl begeistern. «Wir haben das sogenannte Juniorteam Europa, das in die Schulen geht und berichtet, welche Veränderungen es beim Studieren, Reisen und Arbeiten durch die Europäische Union gibt», so Jendryschik. Die Einsätze des Teams seien mittlerweile ausgebucht, sie könnten nicht alle Anfragen von Schulen erfüllen. Aus ihrer Sicht besteht ein großes Interesse.

Warum dennoch so wenige Menschen wählen gehen, liegt ihrer Meinung nach daran, dass die EU mit ihren Instituten so abstrakt erscheine: «Die Einflussmöglichkeiten auf kommunaler Ebene sind größer.» Politikverdrossenheit sei es aber nicht, es gebe für junge Menschen nur noch sehr viele andere Möglichkeiten, sich zu engagieren.

«Für viele ist es selbstverständlich, die Annehmlichkeiten der EU zu nutzen», erklärt Hoffmann. Trotzdem würden die meisten gar nicht wissen, was das gemeinsame Europa an positiven Dingen gebracht habe. Als Beispiele nennt sie die Einführung des Euro und die Begrenzung der Roaming-Gebühren bei Gesprächen mit dem Handy im europäischen Ausland.

Ein weiterer Punkt, warum zumindest die Landeszentrale mit einer niedrigen Wahlbeteiligung rechnet, ist, dass die Europawahl nicht zeitgleich mit einer anderen Wahl stattfindet. Im Februar hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster der Landesregierung verboten, die Kommunalwahl gemeinsam mit der Europawahl am 7. Juni abzuhalten, da die Amtsperiode der Bürgermeister und Stadträte erst im Oktober endet. «Jetzt fällt natürlich der Mitnahmeeffekt aus», glaubt Jendryschik.

Von ddp-Korrespondentin Helena Baers

(ddp)


 


 

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