Fachbeiträge Recht & Steuern - Seite 12

Der transparente Mitarbeiter

Abhören, ausforschen und überwachen

Der transparente Mitarbeiter

Die Videoüberwachung bei Lidl und anderen Einzelhändlern war der Beginn; die Fortsetzung folgt nun mit der Abhöraktion der Telekom. Das Thema Arbeitnehmerdatenschutz rückt immer stärker in den Vordergrund des öffentlichen Interesses. Vor allem Telefon-, Internet- und Videoüberwachungen verunsichern Arbeitnehmer. Arbeitgeber möchten hingegen alle möglichen Mittel einsetzen, um eine Kontrollen der Mitarbeiter durchzuführen. Doch wo setzt der Gesetzgeber die Grenzen?  mehr…
Verwendung fremder Marken im Rahmen von GoogleAdWords

Aktuelle Rechtssprechung

Verwendung fremder Marken im Rahmen von GoogleAdWords

Die Kontroverse um die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken als Keywords für Google Adwords - Anzeigen spitzt sich vor den oberen Instanzgerichten weiter zu. Wann und in welchem Umfang Rechtsverletzungen vorliegen ist unklar!  mehr…
Bundesverfassungsgericht stoppte Geschäftsraumdurchsuchungen

Grenzen für Ermittlungsbehörden

Bundesverfassungsgericht stoppte Geschäftsraumdurchsuchungen

I. Einleitung – Grenzen für Ermittlungsbehörden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 28.1.2008 die Rechtswidrigkeit der Durchsuchung einer Arztpraxis festgestellt (Az.: 2 BvR 1219/07). Diese Entscheidung steht in einer Reihe weiterer Entscheidungen des BVerfG betreffend Durchsuchungen z.B. bei Rechtsanwälten, Ärzten und Handwerkern.  mehr…
Die tatsächliche Besteuerung der GmbH nach der Unternehmenssteuerreform 2008

Unternehmenssteuerreform

Die tatsächliche Besteuerung der GmbH nach der Unternehmenssteuerreform 2008

I. Einleitung – Optik des Gesetzgebers Die Unternehmenssteuerreform 2008 ändert die Besteuerung u.a. der GmbH in umfangreicher Weise. Diese Änderungen führen dazu, dass die tatsächliche...  mehr…
Verlängerung eines zeitbefristeten Arbeitsvertrages

Kalendermäßige Befristung

Verlängerung eines zeitbefristeten Arbeitsvertrages

Bei der Einstellung neuer Arbeitnehmer werden von Unternehmen gerne zeitbefristete Arbeitsverträge nach § 14 Abs. 2 TzBfG abgeschlossen. Eine kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ist ohne...  mehr…
Das Kündigungsrecht wird durch Abmahnung verbraucht!

Achtung!

Das Kündigungsrecht wird durch Abmahnung verbraucht!

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes verbraucht der Arbeitgeber durch den Ausspruch einer Abmahnung bezüglich des abgemahnten Verhaltens sein Kündigungsrecht. Dies hat das...  mehr…
Überlassung betrieblicher Kraftfahrzeuge zur privaten Nutzung

Firmenwagen

Überlassung betrieblicher Kraftfahrzeuge zur privaten Nutzung

Die Überlassung eines Firmenwagens an Arbeitnehmer zur privaten Nutzung ist ein üblicher Bestandteil von Mitarbeiter-Vergütungssystemen. Regelmäßig ist der zu versteuernde geldwerte Vorteil aus der...  mehr…
Haftung des Internetanschlussinhabers

WLAN-Betreiber

Haftung des Internetanschlussinhabers

Immer wieder stellt sich die Frage, ob allein das Zurverfügungstellen eines Internetanschlusses eine Haftung des Inhabers begründet. Besonders interessant wird diese Frage, bedenkt man die weite...  mehr…
Telefaxwerbung im geschäftlichen Verkehr

Rechtslage eigentlich klar

Telefaxwerbung im geschäftlichen Verkehr

Immer noch weit verbreitet ist Werbung per Telefax. Zum Teil überschwemmen unverlangte Telefaxe regelrecht beruflich genutzte Telefaxgeräte. Dies führt für den Empfänger nicht nur zu Ärger, sondern...  mehr…
Erbschaft- und Schenkungsteuerreform

Altes Recht – Gutes Recht?

Erbschaft- und Schenkungsteuerreform

I. Einleitung - Alpendruck Das deutsche Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht soll reformiert werden. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 07.11.2006 ist dies sogar...  mehr…
Aktuelles zum Aufhebungsvertrag

Abgrenzung

Aktuelles zum Aufhebungsvertrag

Die Arbeitsvertragsparteien können jederzeit die Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbaren. Das Arbeitsverhältnis endet dann zu dem vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf.  mehr…
Formulararbeitsverträge – Vorsicht!

Ausgestaltung derArbeitsverhältnisse

Formulararbeitsverträge – Vorsicht!

In letzter Zeit sind vom Bundesarbeitsgericht zahlreiche Entscheidungen getroffen worden, die Arbeitgeber bei der Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses beachten sollten. Eine BAG-Entscheidung...  mehr…
Der strafrechtliche Verfall des Vermögens

Erstattungsanspruch

Der strafrechtliche Verfall des Vermögens

Keine Strafe im engeren Sinne, gleichwohl aber eine Maßnahme, die im Einzelfall verheerende Konsequenzen für das Unternehmen nach sich ziehen kann, ist das Rechtsinstitut des Verfalls nach §§ 73 ff....  mehr…
Was ist MoMiG?

GmbH-Recht

Was ist MoMiG?

Bei dem MoMiG handelt es sich nicht um eine Gestalt aus Harry Potter. MoMiG ist die Abkürzung für das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen. Die häufig...  mehr…
Der Beirat - ein hilfreiches Organ

GmbHs und AGs

Der Beirat - ein hilfreiches Organ

GmbHs und AGs müssen ab 500 Arbeitnehmer obligatorisch einen Aufsichtsrat einrichten, der mit Arbeitnehmervertretern zum Zwecke der Mitbestimmung zu besetzen ist. GmbHs und AGs mit weniger...  mehr…
Die Abgeltungsteuer und der GmbH-Gesellschafter

Privatvermögen

Die Abgeltungsteuer und der GmbH-Gesellschafter

Im folgenden soll die Wirkung der Abgeltungsteuer im Zusammenhang mit im Privatvermögen gehaltenen Anteilen an einer GmbH dargestellt werden. Betroffen sind sowohl die Kapitalerträge in Form von...  mehr…
Vom Angestellten zum Geschäftsführer und zurück

Fallstricke

Vom Angestellten zum Geschäftsführer und zurück

Anlässlich der „Beförderung“ eines Mitarbeiters zum Geschäftsführer stellen sich Fragen im Zusammenhang mit der vertraglichen Gestaltung, die sowohl im Interesse der Gesellschaft als auch im...  mehr…
Der Entwurf des MoMiG – GmbH ohne Hürden ?

Modernisierung des GmbH-Rechts

Der Entwurf des MoMiG – GmbH ohne Hürden ?

Das Bundeskabinett hat am 23. Mai 2007 den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) verabschiedet, der in der ersten Hälfte 2008 in Kraft...  mehr…
Ist der GmbH-Gesellschafter nach der Unternehmensteuerreform 2008 benachteiligt?

Anteile im Privatvermögen

Ist der GmbH-Gesellschafter nach der Unternehmensteuerreform 2008 benachteiligt?

Durch die Unternehmensteuerreform 2008 hat sich sowohl die Besteuerung der GmbH als auch die Besteuerung der Anteilseigner grundlegend geändert. Auf der Gesellschafterebene wird ab 2009 mit der...  mehr…

 

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