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Häufige Fehler beim Ausspruch von Abmahnungen

II. Verlust der Warnfunktion bei zu vielen Abmahnungen

Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei neueren Urteilen klargestellt, dass die Warnfunktion einer Abmahnung dadurch erheblich abgeschwächt werden kann, wenn der Arbeitgeber bei ständig neuen Pflichtverletzungen des Arbeitgebers stets nur mit einer Kündigung droht, ohne jemals arbeitsrechtliche Konsequenzen folgen zu lassen. Dies könne die notwendige Warnfunktion einer Abmahnung soweit ab-schwächen, dass der Arbeitgeber dann nicht mehr berechtigt ist, eine Kündigung auszusprechen (BAG, Urt.v. 15.11.2001 - 2 AZR 609/00 -, NZA 2002, 968; BAG, Urt. v. 16.09.2004 - 2 AZR 406/03 –, NZA 2005, 459.).

Hinweis für die Praxis:

Der Ausspruch von zahlreichen Abmahnungen ist für den Arbeitgeber gefährlich. Verpasst er den kritischen Zeitpunkt, wird die letzte Abmahnung als entwertet angesehen mit der weiteren Folge, dass eine Kündigung im Wiederholungsfall unwirksam ist. Dies gilt insbesondere bei schweren Vertragsverstößen. Kommt es hier zu einem gleichartigen Pflichtenverstoß, sollte regelmäßig bereits im ersten Wiederholungsfall gekündigt werden. Handelt es sich hingegen um leichtere Vertragsverstöße, kann mindestens drei Mal ohne nachteilige Folge abgemahnt werden. Es ist allerdings zu empfehlen, die Abmahnungen durchzunummerieren und inhaltlich zu intensivieren. Dem dienen Signalworte wie z.B. „nochmals“ oder aber „letztmalig“. Auch hier aber gilt: Ist ein erheblicher Steigerungsgrad erreicht, muss im Wiederholungsfall gekündigt werden, vor allem dann, wenn eine Abmahnung als „letztmalige Abmahnung“ bezeichnet wurde.


 


 

Nicolai Besgen
Kündigungsrecht
Kündigungsandrohung

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