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Bundestagsfraktionen von Union

Koalitionsfraktionen gehen in Klausur

Die geschäftsführenden Vorstände der Bundestagsfraktionen von Union und SPD gehen am Dienstag und Mittwoch (26. und 27. Februar) in Bonn in Klausur. Die gut 30 Politiker treffen sich am Dienstagnachmittag (26. Februar, 16.00 Uhr) im ehemaligen Bonner Wasserwerk, das über Jahre hinweg das Bundestagsplenum beherbergte. Am Abend werden die Beratungen auf dem Petersberg bei Bonn fortgesetzt.

Gast der Klausur ist Bundesbankpräsident Axel Weber. Mit ihm wollen die Fraktionsspitzen über die Lage an den Finanzmärkten und bei den Banken sprechen. Weitere Themen sind die Integrationspolitik, die Pflegeversicherung, das Präventionsgesetz und die sogenannte Eigenheimrente. Bei den Themen Pflege und Präventionsgesetz hatte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer bereits Kompromisslinien angedeutet.

Am Mittwoch wollen sich die Fraktionsvorstände mit den Folgen des für diesen Vormittag erwarteten Verfassungsgerichtsurteils zu Online-Durchsuchungen befassen. Überschattet wird das Treffen von der Debatte über den Umgang der SPD mit der Linkspartei, insbesondere in Hessen. Die Parteispitze hat den Landesverbänden freie Hand gegeben. Die hessischen SPD-Gremien beraten am Dienstag und Mittwoch darüber.

Die geschäftsführenden Vorstände beider Fraktionen treffen sich zum zweiten Mal auswärts zu einer Klausur. Im vergangenen Jahr tagten sie am Schwielowsee bei Potsdam.

(Redaktion)


 


 

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