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Kommunen stecken tief in der Verschuldungsfalle

(ddp-nrw). Die kreisangehörigen Kommunen machen Rekordschulden. Ende 2008 betrug der Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung 14,6 Milliarden Euro, wie die am Dienstag veröffentlichte diesjährige Haushaltsumfrage des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes ergab. 2007 hatte der Kreditstand noch 13,7 Milliarden Euro betragen. Trotz zwischenzeitlichen Aufschwungs mussten viele Kommunen also neue Schulden aufnehmen.

Wie im Vorjahr haben sich alle 360 kreisangehörigen Mitgliedskommunen mit rund 9,4 Millionen Einwohnern an der Umfrage des Verbandes beteiligt. «Die weiter steigenden Ausgaben insbesondere im sozialen Bereich sowie die enormen Fehlbeträge aus Vorjahren führen dazu, dass auch im Jahr 2009 nur wenige Kommunen in NRW einen strukturellen Haushaltsausgleich erreichen, also ohne Abbau von Eigenkapital den Haushalt ausgleichen können», sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, bei der Vorstellung der Zahlen. 

Umso bedrohlicher sei das Szenario der schwindenden Steuereinnahmen aufgrund des Konjunktureinbruchs. Die in der letzten Woche vorgestellten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sagen einen Rückgang bei den Steuereinnahmen der Gemeinden in den alten Bundesländern um 8,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr voraus. Auch für 2010 wird nochmals ein Rückgang von vier Prozent prognostiziert.

Ein weiteres Indiz zur Beurteilung der Finanzlage ist die Anzahl der Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept. Ein solches muss aufgestellt werden, wenn eine Kommune ihren Haushalt nicht ausgleichen kann. In diesem Jahr werden 43 Mitgliedskommunen des Gemeindebundes in dieser Situation sein.

(ddp)


 


 

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