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Telekom gab BKA offenbar Millionen Kundendaten für Rasterfahndung

(ddp-nrw). Die Deutsche Telekom mit Sitz in Bonn hat dem Bundeskriminalamt (BKA) nach dem 11. September 2001 offenbar ohne Rechtsgrundlage Millionen von Kundendaten für Rasterfahndungen bereitgestellt. Dabei sei es nicht um die Suche nach Straftätern oder Gefahren gegangen, sondern um eine umfassende Durchrasterung von nahezu allen Kunden-Datenbeständen der Telekom, berichtet die «Frankfurter Rundschau» (Donnerstagausgabe) unter Hinweis auf Angaben aus Konzernkreisen.

In den Kundendaten sei nach den Terroranschlägen von New York 2001 anhand bestimmter Kriterien nach potentiellen «Schläfern» gesucht worden. Die Rasterfahndung habe unter anderem in einem Rechenzentrum der Telekom stattgefunden.

Die Telekom dementierte die Rasterfahndung nicht und teilte der Zeitung mit: «Wir sind nicht befugt, über Auskunftsersuchen staatlicher Stellen, die wir auf Grund unserer Stellung als Telekommunikationsprovider zu beantworten haben, Dritten gegenüber irgendwelche Informationen zu erteilen». Generell helfe man Behörden erst nach eingehender juristischer Prüfung. Bei Auskunftsersuchen staatlicher Ermittlungsbehörden werde immer «die Rechtsgrundlage des Ersuchens geprüft». Erst nach positiver Prüfung der Zulässigkeit werde die Auskunft dann «pflichtgemäß erteilt». Das Bundeskriminalamt gab dem Blatt am Mittwoch keine Auskunft zu den Vorgängen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2006 die bundesweite Rasterfahndung nach «Schläfern» für verfassungswidrig erklärt.

(ddp)


 


 

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