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Arbeitsgruppe trifft sich

NRW fordert von Nokia Ideen für Ersatzarbeitsplätze

Nach den gescheiterten Bemühungen um den Erhalt des Bochumer Nokia-Handywerks dringt die Landesregierung bei dem finnischen Mobilfunk-Konzern auf Vorschläge für Ersatzarbeitsplätze für die betroffenen Mitarbeiter. Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) forderte, Nokia müsse jedem der betroffenen 2300 Mitarbeiter eine Perspektive bieten. «Wir erwarten konkrete Vorstellungen», sagte sie am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Düsseldorfer Landtags.

Zugleich nahm sie die Nokia-Konzernspitze für die Ablehnung der Vorschläge des Bochumer Betriebsrats zum Erhalt des Werks scharf in die Kritik. «Wir müssen feststellen, dass Nokia von vornherein kein anderes Ziel verfolgt hat, als die komplette Schließung des Werkes in Bochum», fügte Thoben hinzu. Der Konzern müsse dabei aber zur Kenntnis nehmen, dass er mit seinem bisherigen Verhalten seine Marktchancen in Deutschland beschädigt habe.

Nokia will das Bochumer Werk zur Jahresmitte schließen. Arbeitnehmervertreter konnten Nokia bei einem Treffen mit der Konzernspitze am Dienstag in Helsinki nicht von möglichen Alternativen überzeugen. Die Pläne seien «nicht umsetzbar», hieß es bei Nokia. Die Bochumer IG-Metall-Vorsitzende Ulrike Kleinebrahm sieht dennoch etwas Licht am Ende des Tunnels. Nokia habe dem Betriebsrat zumindest versprochen, bei der Suche nach einem neuen Investor für das Werk zu helfen.

Am Donnerstag will sich erstmals eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Landesregierung und des Nokia-Managements in Helsinki treffen und über die Zukunft des Standorts Bochum beraten. Dabei drängt das Land nach Worten Thobens darauf, dass Nokia zumindest die Forschung und Entwicklung in Bochum behält.

Unterdessen macht die Landesregierung Nokia weiter Druck wegen der geforderten Zurückzahlung von Subventionen. Thoben zufolge sind die Ermittlungen über die Rückforderung von 41 Millionen Euro aber noch nicht abgeschlossen. Bis zum Freitag werde eine entsprechende schriftliche Stellungnahme von Nokia erwartet.

Das Land wirft Nokia vor, die an die Vergabe der Subventionen gekoppelte Zahl von mindestens 2800 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen erheblich unterschritten zu haben. Nokia glaube, dass es «Leiharbeitskräfte und outgesourcte Arbeitskräfte» dazu zählen könne. Das sei nicht richtig, betonte Thoben. Der Konzern hatte die Vorwürfe bisher als ungerechtfertigt zurückgewiesen.

Die Opposition warf Thoben in der Ausschusssitzung vor, die Einhaltung der Subventionsbedingungen nicht geprüft zu haben. Thoben sagte, sie sei erst nach Bekanntgabe der Schließung über die genaue Zahl der Arbeitsplätze in dem Werk informiert worden.

Die SPD kritisierte, Thoben habe sich weder über die Entwicklung des Mobilfunkmarktes in NRW informiert noch einen engen Draht zu Nokia gehalten. Spätestens nach der Insolvenz des BenQ-Handywerks in Kamp-Lintfort Ende 2006 hätte Thoben die Situation bei Nokia in Bochum unter die Lupe nehmen müssen, sagte ihr SPD-Amtsvorgänger Harald Schartau. Die Subventionen an Nokia beschäftigen am Donnerstag auch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags.

(Quelle: Kleinebrahm in WDR 2, alle anderen in Ausschuss)

(Redaktion)


 


 

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