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Geht oder bleibt Rüttgers? - In der NRW-CDU zeichnet sich kein echter Neuanfang ab

(ddp-nrw). Für Ministerpräsidenten gilt eigentlich die alte Regel aus dem Boxsport: «They never come back.» Box-Champions und Politiker kommen nicht zurück nach einer K.O.-Niederlage. Doch wie beim Faustkampf gibt es auch in der Politik Ausnahmen.

Berlins damaliger Regierender CDU-Bürgermeister Eberhard Diepgen schaffte 1991 zwei Jahre nach seiner Abwahl ein Comeback. Jürgen Rüttgers könnte in Nordrhein-Westfalen Ähnliches schaffen. Der noch geschäftsführende NRW-Ministerpräsident hält sich derzeit alle Optionen offen.

In der CDU wird allgemein damit gerechnet, dass SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am 13. oder 14. Juli zur Ministerpräsidentin gewählt wird. Rüttgers verzichtet auf eine Gegenkandidatur.

Nach einer wahrscheinlichen Kraft-Wahl will Rüttgers zunächst als einfacher Abgeordneter weiter machen. Seine Zukunft als CDU-Landeschef ließ er offen. «Ich mache mich nicht vom Acker», sagt er dazu. Doch was heißt das? Will der CDU-Bundesvize in NRW nur den Übergang in die Opposition moderieren? Oder strebt er vielleicht zurück in die Staatskanzlei? Rüttgers wies bereits darauf hin, dass die CDU auf ein schnelles Ende der rot-grünen Minderheitsregierung vorbereitet sein müsse.

Rüttgers-Biograf Volker Kronenberg hält die Lage für völlig offen: «Rüttgers ist ein erfahrener Politiker, der weiß, dass seine Aktien im Moment schlecht stehen. Darum hat er angekündigt, den Übergang der CDU in die Opposition moderieren zu wollen.»

Rüttgers sei aber auch noch zu jung, um seine politische Laufbahn jetzt zu beenden, sagt der Bonner Politikwissenschaftler weiter. «Insgesamt steht Rüttgers trotz der Wahlniederlage vom 9. Mai für eine erfolgreiche Zeit der NRW-CDU. Er hat den jahrzehntelang zerstrittenen Landesverband zurück an die Macht in NRW geführt. Das ist bei aller Kritik innerhalb der CDU nicht vergessen.» Rüttgers werde ein gewichtiges Wort mitreden, wenn es um die Spitzenkandidatur bei denkbaren schnellen Neuwahlen gehe. Ob er selbst noch einmal der Spitzenkandidat sein kann, sei derzeit offen, «aber nicht sehr wahrscheinlich», sagt Kronenberg.

Seit 1999 steht Jürgen Rüttgers, der am kommenden Samstag 59 Jahre alt wird, an der Spitze des größten CDU-Landesverbands. Einen «Kronprinzen» hat er nicht aufgebaut.

Für den vakanten Posten des CDU-Fraktionschefs gibt es derzeit offenbar nur noch zwei denkbare Bewerber. Der bisherige Sozialminister Karl-Josef Laumann ist in der ländlich geprägten Landtagsfraktion als Arbeitnehmer-Vertreter und bodenständiger Münsterländer beliebt. Auch Familienminister Armin Laschet (CDU) hat Fürsprecher - er könnte die Union in NRW stärker für schwarz-grüne Großstadtwähler öffnen. Laumann gilt als leicht favorisiert. Bis zur Wahl am 6. Juli soll es aber möglichst eine einvernehmliche Lösung geben. NRW-CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid hatte seinen Verzicht auf eine Kandidatur erklärt.

Laut Medienberichten stützt Rüttgers Laumann, weil der Westfale keine eigenen Ambitionen auf eine mögliche Spitzenkandidatur hegt. Soll Laumann also nur die Box-Handschuhe warmhalten für Rüttgers, der irgendwann noch einmal gegen Kraft antreten will?

Klare Antworten sind in diesen Tagen Mangelware in der Union. Falls es doch zu einem raschen Rückzug von Rüttgers vom Amt des CDU-Landeschefs kommt, gilt neben Laumann, Krautscheid und Laschet auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen als Anwärter.

Die Ursachen der schweren Wahlniederlage mit Verlusten von mehr als zehn Prozentpunkten sind CDU-intern umstritten. Einige lasten Rüttgers das Debakel persönlich an. Die Sponsoring -Affäre und die ständigen Indiskretionen aus der NRW-CDU-Zentrale hätten die christdemokratischen Wähler verunsichert. Rüttgers-Anhänger dagegen verweisen auf die Pannen von Schwarz-Gelb im Bund.

Ein Neuanfang wäre wohl nur ohne Rüttgers möglich. «Bei den Mitgliedern gibt es eine große Sehnsucht, dass wir uns nicht mehr wie unter Rüttgers als Ersatz-SPD positionieren», sagt ein CDU-Vorstandsmitglied. Schon deshalb wäre Laumann nur ein Mann des Übergangs. Krautscheid, Laschet oder Röttgen wird eher zugetraut, die NRW-CDU als moderne konservative Partei neu zu erfinden.

Von ddp-Korrespondent Martin Teigeler

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)


 


 

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