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Bundesnetzagentur beanstandet Post-Rabatte nicht

(dapd). Die Deutsche Post darf erhöhte Rabatte für Einlieferer großer Sendungsmengen beibehalten. Die Bundesnetzagentur in Bonn stellte am Mittwoch ein von Konkurrenten der Post AG veranlasstes nachträgliches Entgeltüberprüfungsverfahren ein, wie die Regulierungsbehörde mitteilte.

Die Untersuchung der seit 1. Juli 2010 geltenden Rabatte habe ergeben, dass "die Teilleistungsentgelte die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung decken", erklärte Behördenpräsident Matthias Kurth. Sie enthielten daher "keine missbräuchlichen, wettbewerbsbeeinträchtigenden Abschläge bzw. verstoßen auch nicht gegen das Diskriminierungsverbot, weil die Rabatte allen Teilleistungskunden in gleicher Höhe gewährt werden".

Die Post hatte die Teilleistungsrabatte für Einlieferer vorsortierter Sendungen zum 1. Juli 2010 deutlich erhöht, um die Einführung der Umsatzsteuerpflicht für Postdienstleistungen auszugleichen. Zahlreiche alternative Postdienstleister hatten sich daraufhin bei der Bundesnetzagentur beschwert.

(ddp)


 


 

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