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Zweites Sondierungsgespräch von CDU und SPD in NRW

(ddp-nrw). Die Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition in Nordrhein-Westfalen gehen weiter. Heute (1. Juni, 15.00 Uhr) treffen sich SPD und CDU zum zweiten Mal in einem Düsseldorfer Hotel, um Chancen für eine gemeinsame Regierung auszuloten. Verhandlungsführer der Parteien sind Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft.

Wie aus Verhandlungskreisen verlautete, werden langwierige Gespräche erwartet. Themen wie die Schulpolitik, Studiengebühren oder Mindestlöhne sollen ausführlich besprochen werden.

Am vergangenen Donnerstag hatten CDU und SPD dreieinhalb Stunden in Düsseldorf beraten. Konkrete Ergebnisse gab es nicht. Beide Seiten sprachen von einem intensiven und konstruktiven Gespräch. Eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fiel bei dem ersten Treffen nicht. Vor der Aufnahme offizieller Verhandlungen will die SPD das Votum ihrer Basis einholen. Auch die CDU will ihre Gliederungen einbinden.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai war die CDU um mehr als zehn Prozentpunkte auf 34,6 Prozent der Stimmen abgesackt. Die SPD lag trotz Verlusten knapp dahinter mit 34,5 Prozent. CDU und SPD haben jeweils 67 Sitze im Landtag. Die Grünen verdoppelten sich fast auf 12,1 Prozent der Stimmen. Die FDP erhielt 6,7 Prozent. Auf die Linke entfielen 5,6 Prozent der Stimmen. Damit haben weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit. Ein Sondierungsgespräch zwischen Rot-Grün und Linken war gescheitert. Am 9. Juni konstituiert sich der Landtag. Wann ein Regierungschef gewählt werden soll, ist unklar.

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)


 


 

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