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SPD und Grüne beginnen mit Koalitionsverhandlungen

(ddp-nrw). SPD und Grüne wollen am Dienstag (22. Juni, 14.00 Uhr) Koalitionsverhandlungen für eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Im Mittelpunkt dieser ersten Runde steht nach Parteiangaben der Zeitplan für die Unterredungen. Auch sollen die Themenfelder abgesteckt werden. Die Gespräche finden in Räumlichkeiten des NRW-Landkreistages in Düsseldorf statt.

Die Verhandlungen sollen bis zum zweiten Juli-Wochenende abgeschlossen sein. Vorgesehen ist, dass Parteitage von SPD und Grünen am 10. oder 11. Juli den Koalitionsvertrag absegnen. Am 13. oder 14. Juli soll SPD-Landeschefin Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt werden. Der geschäftsführende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte am Samstag angekündigt, nicht gegen Kraft antreten zu wollen.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai war Schwarz-Gelb in NRW abgewählt worden. Die CDU verlor mehr als zehn Prozentpunkte. SPD und Grünen fehlt im Landtag ein Mandat für eine absolute Mehrheit. Nach wochenlangen erfolglosen Sondierungen mit anderen Parteien hatten SPD und Grüne am vergangenen Donnerstag die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung angekündigt.

(ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach)


 


 

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