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Kündigungsgrund: Antisemitismus

Antisemitismus

Antisemitische Äußerungen, mit denen Arbeitskollegen oder der Arbeitgeber wegen ihrer bloßen Zugehörigkeit zum Judentum in ihrer persönlichen Ehre herabgesetzt werden, können eine verhaltensbedingte Kündigung begründen.

Solche Äußerungen sind z.B.: „Diese alte Judensau, dieses dumme Judenschwein, den haben die damals vergessen zu vergasen” (ArbG Bremen, Urteil vom 29.6.1994, BB 1994, 1568). Äußerungen dieser Art sind nicht mehr durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) gedeckt. Sie stellen einen Verstoß gegen die Grundlagen der Zusammenarbeit im Betrieb und gegen fundamentale Verfassungsgrundsätze dar.

Regelmäßig ist vor einer Kündigung eine erfolglose Abmahnung erforderlich. Je nach der Schwere der Äußerungen kann eine Abmahnung jedoch auch entbehrlich sein und kann sogar eine außerordentliche Kündigung in Betracht kommen (vgl. ArbG Bremen, ebd.).

Literatur: Krummel/Küttner, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit im Betrieb, NZA 1996, 67 ff; Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 21 Rdnr. 53 ff

(VSRW-Verlag)


 


 

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