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Kündigungsgrund

Gewissens- oder Glaubenskonflikt

Die Freiheit des Glaubens und des Gewissens ist grundrechtlich geschützt (Art. 4 Abs. 1 GG).

 Der Arbeitgeber kann deshalb ein Arbeitsverhältnis grundsätzlich nicht (verhaltensbedingt) wegen Arbeitsverweigerung kündigen, wenn der Arbeitnehmer sich weigert, eine an sich vertragsgemäße Tätigkeit auszuführen und diese Weigerung mit einem Gewissens- oder Glaubenskonflikt begründet (BAG, Urteil vom 24.5.1989, NJW 1990, 203 = NZA 1990, 144). Allerdings muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber den Gewissenskonflikt zugleich mit seiner Weigerung offen legen, so dass der Arbeitgeber den zu Grunde liegenden Gewissenskonflikt und dessen Ernsthaftigkeit erkennen kann. Der Arbeitgeber ist in einem solchen Fall gehalten, dem Arbeitnehmer nach Möglichkeit eine Beschäftigung anzubieten, die den Gewissenskonflikt vermeidet. Falls keine andere Beschäftigungsmöglichkeit besteht, kommt eine personenbedingte Kündigung in Betracht (BAG, Urteil vom 24.5.1989, DB 1989, 2538 ff = NZA 1990, 144 ff).

Literatur: Berkowsky, Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung, § 19 Rdnr. 16 ff; KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 328, 457; Preis/Stahlhacke/Vossen, Rdnr. 587, 739

(VSRW-Verlag)


 


 

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