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Bundeswehr

Land unterstützt beim Konversionsprozess

Die in Mecklenburg-Vorpommern von der Bundeswehrstrukturreform betroffenen Kommunen stehen vor erheblichen Veränderungen.

"Die Konversionsprojekte der betroffenen Kommunen sollen bei Förderung und Unterstützung Priorität bekommen", sagte Wirtschaftminister Harry Glawe am Dienstag in Schwerin. Vertreter von Bundeswehr und Liegenschaftsverwaltung, Kommunen, Landtag und Landesministerien hatten sich im Wirtschaftsministerium getroffen, um sich über das weitere Vorgehen abzustimmen.

"Über das ganze Land betrachtet ist Mecklenburg-Vorpommern verhältnismäßig glimpflich davon gekommen. Dennoch wird die Schließung und Reduzierung von Standorten und die Streichung von etwa 3.000 Dienstposten erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben", sagte Glawe. Der Verlust von Kaufkraft, ein Umsatzrückgang bei Handel, Dienstleistern und Handwerk und somit auch mit Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt seien zu befürchten.  

"Die strukturpolitische Umgestaltung zu begleiten, ist gemeinsame Aufgabe der Kommunen, des Landes und des Bundes als Flächeneigentümer. Wir lassen die Gemeinden mit dieser Aufgabe nicht allein", sagte Glawe. "Im Idealfall ist der gleitende Übergang von der militärischen zur wirtschaftlichen Nutzung, die "warme Konversion", das Ziel." 

Für die Entwicklung der Standorte stünden Mittel zur Förderung der wirtschaftsnahen und touristischen Infrastruktur zur Verfügung, zum Beispiel um Wege und Gelände zu beräumen und zu erschließen. Konversionsstandorte können mit einem Zuschuss von bis zu 90 Prozent (Regelsatz 60 Prozent) der förderfähigen Kosten bei der Entwicklung der Infrastruktur unterstützt werden. Die Förderung von Machbarkeitsstudien und die anteilige Finanzierung von Konversionsmanagern gehörten ebenfalls zum Angebot des Landes.     

"Die vorhandene Rahmenvereinbarung zur Konversionspartnerschaft, in der sich Landesregierung, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die Wehrbereichsverwaltung Nord und die Standortgemeinden zur Zusammenarbeit verpflichten, ist eine gute Grundlage für die weitere Zusammenarbeit", sagte Glawe. "In Mecklenburg-Vorpommern wurden damit bei der Konversion nach den Bundeswehrstrukturreformen 2001 und 2004 gute Erfahrungen gemacht." 

Bisher verfügt Mecklenburg-Vorpommern über 23 Standorte mit rund 13.600 Dienstposten. Mit dem neuen Stationierungskonzept werden in Mecklenburg-Vorpommern drei Standorte in Trollenhagen (700 Dienstposten), Rechlin (150) und Lübtheen (60) geschlossen. Weitere Standorte müssen erhebliche Einschnitte bei den Dienstposten hinnehmen. Dies betrifft insbesondere die Standorte Neubrandenburg (Reduzierung um 590 Dienstposten) und Kramerhof (minus 640).

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus, MV

(Redaktion)


 


 

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