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Apple Patentstreit

Kein Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones

Samsung muss sich vor Weihnachten auf kein Verkaufsverbot der beliebten Smartphones einstellen. Ein US-amerikanisches Gericht hatte die Klage des Konkurrenten Apple gegen den Verkauf der Geräte abgewiesen. Apple muss somit einen kleinen Rückschlag im Patentstreit hinnehmen.

Im Zuge der Patentvorwürfe wollte Apple ein Verkaufsverbot für insgesamt 26 ältere Samsung-Modelle erwirken. Richterin Lucy Koh wies die Klage zunächst ab. Einzelne Smartphones der Marke Samsung verletzten zwar einige Patente, jedoch ist die Zahl der betroffenen Samsung-Geräte ohne Patentverletzung deutlich höher. Das reine öffentliche Interesse rechtfertigt ein solches Verbot nicht, gab die Richterin bekannt.

Apple in schlechter Beweislage

Apple war in der schwierigen Lage, die Verletzungen und Schäden nachzuweisen, die durch Samsungs Missachtung der Patente entstanden sind. Allerdings hat Apple nicht beweisen können, dass die jeweils umstrittenen Faktoren ein eindeutiges Argument für die Verbraucher beim Handykauf sind.

Dem Konzern Apple steht nun der Weg der Berufung frei, bei dem eine Strafzahlung erreicht werden könnte. Allerdings hatte es Apple gezielt auf ein Verkaufsverbot abgesehen. Von diesem Verbot war neben älteren Modellen auch das bisher noch beliebte Galaxy S2 betroffen gewesen. Obwohl Samsung sich als Sieger in diesem Prozess sehen kann, wollte der südkoreanische Konzern einen neuen Prozess. Angeblich wäre der Sprecher der Geschworenen voreingenommen gewesen und hätte Fehlverhalten an den Tag gelegt. Samsung wurde bereits im August zu einer Strafzahlung in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt.

(Florian Weis)


 


 

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