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Erfreuliche Zwischenbilanz bayerischer Breitbandförderung

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil und Wirtschaftsstaatssekretärin und Vorsitzende des Staatssekretärausschusses ‚Ländlicher Raum in Bayern’ Katja Hessel ziehen zum Jahreswechsel eine positive Bilanz beim Ausbau des schnellen Internets.

„Die Breitbanderschließung ist eines unserer wichtigsten Anliegen bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen des Freistaats. Unser Breitbandförderprogramm übertrifft alle Erwartungen. Schon sieben Monate nach von uns auf den Weg gebrachten Verbesserung der Förderbedingungen haben mehr als 200 Gemeinden in ganz Bayern hohe Zuschüsse für ihren Breitbandausbau erhalten.“

Seit Mitte Oktober hat sich die Zahl der Breitbandförderungen im Freistaat verdoppelt. Zeil und Hessel: „Das schnelle Handeln Bayerns im Frühjahr zahlt sich nun konkret aus für die Menschen im ländlichen Raum. Wir haben die Mittel aus dem Konjunkturpaket sofort mit Zustimmung der EU für verbesserte Förderbedingungen eingesetzt. Der Bund hingegen musste monatelang auf die EU-Genehmigung für sein Rahmenprogramm warten.“

Zeil und Hessel danken allen Beteiligten, allen voran den bayerischen Bürgermeistern, die sich von der schwierigen Materie und von den EU-Vorgaben nicht abschrecken ließen. „Den Bürgermeistern, die sich ihrer Verantwortung beim Breitbandausbau zügig und zielgerichtet gestellt haben, gilt höchster Respekt. Wir sind überzeugt, dass noch viele Gemeinden ihrem Beispiel folgen werden und mit Hilfe der Beratungsangebote und finanzieller Unterstützung des Freistaats maßgeschneiderte Lösungen finden werden.“ In mehreren hundert Gemeinden werden derzeit staatlich geförderte Machbarkeitsstudien durchgeführt. Viele Landkreise koordinieren diese Aktivitäten ihrer Gemeinden. Die Bezirksregierungen werden auch im kommenden Jahr alle Förderanträge in bewährter Weise schnell und unbürokratisch bearbeiten.

Positiv sei, dass auch die Deutsche Telekom wieder verstärkt Kooperationen mit Gemeinden abschließt. „Unsere intensiven Gespräche mit der Telekom nach dem Ausbaustopp im Frühsommer zeigen Wirkung. Ich gehe davon aus, dass die Telekom ebenso wie ihre Wettbewerber weiterhin aktiv auf die Kommunen zu gehen. Wir müssen alle an einem Strang ziehen, um die letzten weißen Flecken auf der bayerischen Breitbandkarte in den nächsten zwei Jahren zu beseitigen. Um in einem weiteren Schritt auch die Internetverbindungen der nächsten Generation in ganz Bayern verfügbar zu machen, haben wir der Bundesregierung Vorschläge für investitionsfreundlichere Bedingungen auf dem Telekommunikationsmarkt vorgelegt. Auch der Koalitionsvertrag des Bundes sieht hier entscheidende Weichenstellungen vor“, so Zeil und Hessel abschließend.

(Redaktion)


 


 

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