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Surfen am Arbeitsplatz

Ein rechtlicher Leitfaden für Anwälte, Unternehmer, Personaler und Beriebsräte

Über 90 % aller vernetzten Arbeitnehmer surfen und mailen am Arbeitsplatz auch zu privaten Zwecken. Wie ist dieses Verhalten rechtlich zu bewerten, vor allem wenn man bedenkt, dass es häufig nicht nur um einzelne private Mails oder den verschämten Blick auf Seiten mit Reiseangeboten für den Urlaub geht, sondern vielfach soziale Netzwerke wie Facebook oder Messenger-Dienste am Arbeitsplatz-PC permanent neben der Arbeit genutzt werden?

Die Verlockungen der privaten Internetnutzung auch am Arbeitsplatz führen zwangsläufig zu Konflikten und Problemen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Privates Surfen ist jedenfalls dann nicht erlaubt, wenn keine einschlägige Regelung durch Betriebsvereinbarung oder ausdrückliche bzw. stillschweigende Erlaubnis des Arbeitgebers vorliegt. Da einheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen für die private Internetnutzung am Arbeitsplatz fehlen, kommt der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung eine wichtige Leitfunktion bei der Lösung von Konfliktfällen zu. Nach dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts vom 7. Mai 2005, 2 AZR 581/04, ist in der privaten Internetnutzung des Arbeitnehmers kein sozialadäquates Verhalten zu sehen, eine Nutzung des Internets während der Arbeitszeit, das Herunterladen erheblicher Datenmengen, sowie schon die private Nutzung des Internets an und für sich, ist danach unzulässig.

In dem neuen Buch „Surfen am Arbeitsplatz" werden die rechtlichen Aspekte des privaten Surfens am Arbeitsplatz an Hand der Rechtsprechung in allen ihren Details analysiert: Wie kann die Erlaubnis durch den Arbeitgeber erteilt werden? Wie ist eine stillschweigende Duldung durch den Arbeitgeber oder eine bestehende betriebliche Übung zu bewerten? Wie ist der Nutzungsumfang bei unklarer Erlaubnis oder betrieblicher Übung auszulegen?

Besteht ein Betriebsrat, ist zu berücksichtigen, dass die Ausgestaltung der Auflagen für die private Internetnutzung an die Zustimmung des Betriebsrates gebunden ist. Überall dort, wo betriebliche Vereinbarungen über die Internetnutzung getroffen werden, wo Überwachungsparameter und sonstige datenschutzrechtlich relevante Kontrollmaßnehmen eingeführt werden, wird das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates tangiert. Etwas anderes gilt hingegen bei der Frage, ob die Internetnutzung überhaupt zugelassen wird, was das originäre Recht des Arbeitgebers ist.

Breiten Raum nehmen in dem Buch die Fragen möglicher Missbräuche bei der privaten Internetnutzung und die möglichen Sanktionen des Arbeitgebers ein – von der Abmahnung bis zur außerordentlichen Kündigung ohne Abmahnung wegen permanenten, schwerwiegenden Missbrauchs der betrieblichen Kommunikationsmittel für private Zwecke.

Vor allem angesichts aktueller Skandale zum Thema Mitarbeiterüberwachung, stellt auch die Fragen der Kontrolle, also der Protokollierung und Auswertung des elektronischen Kommunikationsverhaltens der Mitarbeiter durch den Arbeitgeber ein Kernthema der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz dar. Hier ist die Rechtslage besonders kritisch, weil die Kontrollinteressen des Arbeitgebers konträr zu den Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers stehen und der Interessenkonflikt in jedem konkreten Fall individuell gelöst werden muss. Zu klären ist dabei nicht nur der zulässige Umfang der Protokollierung des Surfverhaltens zu Sicherheits- und Kontrollzwecken, sondern auch die Frage, ob etwa eine Einsichtnahme in den Arbeitsplatz-PC bei Abwesenheit des Mitarbeiters zulässig ist.

Ziel des Buches „Surfen am Arbeitsplatz" von Silvia Bader und Jürgen Seul ist es, die Problematik der privaten Nutzung Internetnutzung durch den Arbeitnehmer unter allen relevanten arbeits- und datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten aufzuzeigen und – soweit möglich – Lösungsansätze oder Empfehlungen abzugeben. Dabei werden auch Hinweise zur österreichischen Rechtslage verarbeitet. Im Anhang finden sich Muster für eine einzelvertragliche Klausel sowie eine Betriebsvereinbarung zum Surfen am Arbeitsplatz und eine Sammlung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen.

Silvia Bader/Jürgen Seul, Surfen am Arbeitsplatz –
Rechtsfolgen privater Telefon- und Internetnutzung. Reihe Medienrecht, Medienwissenschaft & Medienpraxis (hgg. von Dr. Albrecht Götz von Olenhusen und Prof. Dr. Heinz Wittmann). 290 Seiten. Gebunden. Medien und Recht Verlag – München (2009). ISBN: 978-3-939438-08-3.

(Verlag Medien&Recht Jürgen Seul)


 


 

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