Informationsfreiheit
Transparente Stadt

Schon Ende letzten Jahres forderte der ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger erfolglos die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung (IFS). Der Nürnberger Stadtrat entschied sich dagegen. Eine IFS verspricht mehr Transparenz: Informationen, die den Behörden vorliegen, wären fortan für alle frei zugänglich und würden damit zu dem werden, was sie eigentlich sein sollten, „öffentliche Informationen, die allen Bürgerinnen und Bürgern gehören“ wie Schrollinger feststellt.

In München wurde im Januar der Beschluss für eine Informationsfreiheitssatzung vom Verwaltungsrat der Stadt gefasst. Auch Würzburg, Regensburg und Ingolstadt haben sich bereits für eine IFS entschieden. Bestärkt durch die Vorstöße in anderen Kommunen stellt Schrollinger für die Ausschussgemeinschaft „Die Bunten“ einen entsprechenden Antrag. „Ich hoffe nun auf den Mut der Kolleginnen und Kollegen, sich in Nürnberg nicht die Blöße zu geben, sich erneut einer IFS zu verweigern,“ so der ÖDP-Stadtrat.

Im Oktober 2010 hatten die Städtischen Werke Nürnberg in einer Stellungnahme die Unzulässigkeit einer derartigen Satzung angemerkt. Nach der Zulassung in vielen bayerischen Städten aber sieht sich Schrollinger bestätigt: „Was München kann, darf in Nürnberg kein Tabu sein.“ Die Diskretion datenschutzrelevanter Vorgänge bleibe selbstverständlich auch mit der IFS erhalten, „wo es aber darüber hinaus nichts zu verbergen gibt, können wir doch auch eine entsprechende Transparenz an den Tag legen“, so Thomas Schrollinger.