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US-Sportartikelmarkt

Markenrechte von Puma in Gefahr

Der amerikanische Sportartikelhersteller K-Swiss will erreichen, dass Puma in den USA die Rechte an einem Markenzeichen verliert. Der neueste Vorwurf: Puma habe beim Patentantrag in den USA einen Formfehler gemacht und könne daher kein alleiniges Recht auf die charakteristischen gebogenen Lederstreifen an der Seite seiner Sportschuhe beanspruchen.

So habe die Herzogenauracher Puma AG das US-Patentamt nicht darüber informiert, dass ihre US-Tochter Puma North America Miteigentümer des sogenannten Formstrips sei, heißt es in einem Antrag, den K-Swiss bei einem Gericht im Bundesstaat Massachusetts eingereicht hat. Gleichzeitig soll Puma dem Patentamt schriftlich versichert haben, dass kein anderer Rechte am Streifen besitze.

Dies, so K-Swiss, sei eine Falschangabe, die den Eintrag des Patents ungültig mache. Auch sei dies nicht nachträglich korrigierbar. K-Swiss fordert daher vom Gericht, den Formstrip als Markenzeichen der Herzogenauracher zu löschen. Den Rechtsstreit um den charakteristischen Streifen tragen die beiden Sportartikelhersteller nun bereits seit März dieses Jahres aus (wir berichteten).


(Redaktion)


 


 

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