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Konjunkturprognose

Optimismus bei der Bundesregierung?

Presseberichten zufolge soll die Wachstumsprognose der Bundesregierung bei ihrer Aktualisierung im Oktober weniger pessimistisch als noch im Frühjahr ausfallen. Vorallem das Bundesfinanzministerium (BMF) schätzt die gesamtwirtschaftliche Lage nun besser ein.

Es dürfe davon ausgegangen werden, dass sich die zur Zeit angespannte Lage der öffentlichen Haushalte wieder verbessern werde, sagte Sprecher Stefan Olbermann. An der grundsätzlichen EInschätzung des BMF von einer deutlich rückläufigen Wirtschaftsleistung und an den grundsätzlichen Herausforderungen ändert sich dadurch jedoch nichts. Olbermann schloss aus, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück Empfehlungen aussprechen werde, wie die hohen Haushaltsdefizite in den kommenden Jahren abgebaut werden könnten.

Vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses würde es vermutlich „mit einiger Überraschung aufgenommen“, wenn sich der Finanzminister in Debatte einschalten würde. Das sei Aufgabe der neuen Regierung. Dieser lägen Zahlen aus dem Bundesfinanzministerium vor, die die Rahmenbedingungen für die nächsten Jahre darstellten. Allerdings basierten die momentanen Zahlen noch auf der Frühjahrsprognose, die turnusgemäß im Herbst aktualisiert und an die jüngsten Wirtschaftsentwicklungen angepasst würden, sagte der Sprecher.

(Redaktion)


 


 

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