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Rundfunkgebühren

Rossmann reicht Klage gegen neue Gebühren ein

Ab Januar soll die Drogeriekette Rossmann etwa fünfmal so viele Rundfunkgebühren zahlen wie in den letzten Jahren. Nun hat das Unternehmen Klage eingereicht.

In den letzten Jahren beliefen sich die Rundfunkgebühren für den Drogerieriesen auf rund 40.000 Euro. Mit dem Systemwechsel zum 1. Januar sind die Gebühren nun deutlich gestiegen. Rossmann soll jährlich über 200.000 Euro zahlen. Gegen den deutlichen Kostenanstieg hat der Konzern nun geklagt. Vor allem aufgrund der vielen Filialen sieht sich Rossmann benachteiligt. Zum 1. Januar hat die GEZ die Rundfunkgebühr durch den Rundfunkbeitrag ersetzt. Ursprünglich wurde darauf verwiesen, dass durch den Systemwechsel auch klare Regelungen für Unternehmen geschaffen werden sollten.

Drei Faktoren bestimmen Beitrag

Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird bei Unternehmen von drei Faktoren bestimmt. Einfluss nimmt die Zahl der Mitarbeiter und Betriebsstätten. Außerdem wird die Anzahl der Kraftfahrzeuge berücksichtigt, die betrieblich genutzt werden. Für einige Betriebe wirkt sich die neue Vorgehensweise nachteilig aus. Nun kündigte Rossmann an, gerichtlich gegen den neuen Rundfunkbeitrag vorzugehen.

In den neuen Beiträgen von jährlich mehr als 200.000 Euro sind weitere Kosten, die durch die Übernahme einiger Schlecker-Filialen entstehen werden, bislang noch nicht enthalten. Dadurch würden sich die zu leistenden Abgaben auf jährlich rund 291.000 Euro belaufen. Die Klage wurde von einem Unternehmenssprecher bereits bestätigt. Demnach sieht der Konzern das Gleichheitsgebot verletzt. Nach den neuen Regeln werden vor allem Unternehmen auf Kostenebene benachteiligt, die über mehrere Filialen verfügen. Sie müssen mehr zahlen als Betriebe, die lediglich über einen Standort verfügen, jedoch die gleiche Mitarbeiterzahl besitzen.

(Florian Weis)


 


 

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