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Demokratie 2.0

Social Media wird immer wichtiger für die Politik

Die Zeiten, in denen Regierungen selbst in demokratischen Staaten ihre Entscheidungen ohne direkte Beteiligung der Bevölkerung fällen konnten, scheinen im Zeitalter des Internets vorbei. Politikverdrossenheit? Kein Stück! Eine junge Generation zeigt wachsendes Interesse daran, gesellschaftliche Prozesse mit zu gestalten.

Was vor einigen Jahrzehnten ausschließlich über Demonstrationen auf der Straße stattfinden konnte, hat sich im Laufe der letzten Jahre zunehmend ins Internet verlagert und stellt Politiker jeder Ausrichtung vor eine besondere Herausforderung: Wie ist mit dem Demokratieverständnis der sogenannten „Digital Natives“ umzugehen und welche Chancen ergeben sich hierdurch sogar für eine aktive und bürgernahe Politik?

Politische Repräsentanz ist für viele Bürger nicht gegeben

Mit Foren, die schon seit einem Jahrzehnt zum regen Meinungsaustausch online beitragen sowie sozialen Netzwerken hat im Prinzip jeder Bürger, der über einen Internetzugang verfügt, heute die Möglichkeit, aktiv an der politischen Diskussion teilzunehmen. Und das in einer Tiefe, wie es so in der Geschichte der Menschheit bislang nicht möglich war.

Das Grundproblem vieler demokratischer Staaten wird hierbei deutlich: Ein Großteil der Einwohner fühlt sich nicht mehr von den gewählten Politikern repräsentiert, gerade jüngere Menschen wollen sich mit diesem Zustand nicht zufrieden geben und die Regeln der Politik akzeptieren, die ältere Mitbürger aufgrund ihrer Erfahrungen mit der Demokratie als unumstößlich gegeben hinnehmen.

Das Internet als Transparenz-Geber

Während in Deutschland politische und gesellschaftliche Diskussionen wie im Fall Christian Wulff oder Stuttgart 21 einen maßgeblichen Stellenwert in der politischen Meinungsbildung annehmen, erfüllt das Internet in anderen Regionen der Welt eine politisch noch wichtigere Rolle.

Der arabische Frühling der letzten beiden Jahre ist trotz aller Kontrollen der jeweiligen Staaten alleine durch Einblicke in die wirkliche Lebenssituation Betroffener möglich geworden, die diese todesmutig durch Beiträge in sozialen Netzwerken einbrachten.

Das vielzitierte Web 2.0 hat so nachweislich einen Beitrag zur fortschreitenden Demokratisierung verschiedener Staaten geleistet, in etablierten Demokratien erscheint der Umgang mit einer jungen und politisch mündigen Internetgemeinde hingegen noch erschwert.

Mitbestimmung unabhängig vom Ergebnis

Ein Paradebeispiel für den Einfluss der Demokratie 2.0 war das Bahnhofsprodukt Stuttgart 21 – auch wenn das umstrittene Bauvorhaben letztlich doch nicht zur Aufgabe gebracht wurde, wie es ein Großteil der Netzgemeinde als Zielsetzung formulierte. Gerade hierbei wird deutlich, dass die Nutzung der Demokratie 2.0 tatsächlich ein demokratisches Instrument sein kann.

Mitbestimmung und das Äußern der eigenen politischen Meinung wird als Bürgerrecht bzw. angenehme Pflicht empfunden, in den Foren und sozialen Netzwerken des Webs findet jede Stimme Gehör.

Der Protest, der nicht zuletzt online ins Rollen gekommen ist, dürfte letztendlich erst zum politischen Umschwung in Baden-Württemberg und zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 geführt haben. Diese ist im Ergebnis zwar als Verlust für die demokratische Netzgemeinde zu werten, in ihrem Prozess und der wachsenden Demokratisierung der Bevölkerung kann sie jedoch genauso als Erfolg verbucht werden und Mut für die zukünftige Partizipation der Bürger in Deutschland machen.

Öffnung der Demokratie wird unerlässlich

Ein Ausblick auf die Zukunft der Politik unter dem Einfluss der relativ jungen Medium Internet ist schwierig, eine wachsende Demokratisierung darf jedoch vorsichtig angenommen werden. Und diese ist mit Sicherheit nicht so schlecht, wie es die etablierten, politischen Parteien und Regierenden aktuell fürchten.

Bewegungen wie Occupy oder die ACTA-Kritiker werden zwar von vielen Politikern als kleine und nicht selten sogar illegale Randgruppen abgetan, die sich aktiv gegen die demokratischen Spielregeln und den Rechtsstaat stemmen, auf lange Sicht gesehen dürfte jedoch das Gegenteil eintreten. Eine neue Generation mündiger und politikinteressierter Menschen wird sich weder die Möglichkeit zur Partizipation noch das Äußern eigener Meinungen nehmen lassen, die in der Masse politische Prozesse beeinflussen werden.

Möglicherweise erlebt die deutsche Demokratie in einigen Jahren so nicht nur eine größere Zahl an Plebisziten, sondern auch die Direktwahl von Bundeskanzler oder Bundespräsident durch das Volk.

Von: Redaktionsservice / Redaktionelle Beratung: www.b2b-worldonline.de

(FN)


 


 

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