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3. Start- und Landebahn

Flughafenausbau - Bürgerentscheide kosten München 684.000 Euro

Am 17. Juni finden die Bürgerentscheide zur 3. Start- und Landebahn am Flughafen München statt. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) beantwortet hierzu wurde eine Informationsseite mit den wichtigsten Fragen eingerichtet. Interessant aber vor allem die Frage nach den Kosten, die die Stadt zu tragen hat.

Hier geht es zum Link der meistgestellten Fragen.

Nach der Wahl - wann gilt der Bürgerentscheid als angenommen? 

Ein Bürgerentscheid gilt als angenommen, wenn er mehr gültige Ja- als Nein-Stimmen erhält; im umgekehrten Fall gilt er als abgelehnt. Allerdings ist für die Mehrheit (bei „Ja“ oder bei „Nein“) ein Quorum von zehn Prozent der Stimmberechtigten notwendig. Das bedeutet, dass mindestens zirka 103.200 Personen bei jedem Bürgerentscheid entweder mit Ja oder mit Nein abgestimmt haben müssen, damit das Ergebnisquorum erfüllt ist. Die Stichfrage ist nur von Bedeutung, wenn sich die Voten der beiden Bürgerentscheide widersprechen sollten. Ein Quorum ist bei der Stichfrage nicht vorgesehen.

Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses und hat eine rechtliche Bindungswirkung von einem Jahr.

Personalaufwand und Kosten

Neben dem mit der Abwicklung der Abstimmung beauftragten Stammpersonal sind 2.100 Abstimmungsvorstandsmitglieder für die Abstimmungsabwicklung und Ergebnisermittlung in den Abstimmungslokalen und bei der Briefabstimmungsauszählung im Einsatz. 12 eingestellte Aushilfskräfte, bereiten die Wahlurnen vor, bearbeiten eingehende Briefabstimmungsanträge, sortieren Abstimmungsbriefe und leisten sonstige Vor- und Nachbereitungsarbeiten, und 41 Anwärterinnen und Anwärter der Landeshauptstadt München erstellen die Wahlscheine, stellen Briefwahlunterlagen zusammen, versenden oder händigen sie aus oder erteilen telefonische Auskünfte an der Wahlhotline.

Wie hoch sind die Kosten der Abstimmung?

Das schlägt für München mit Kosten in Höhe von zirka 684.000 Euro zu Buche. Darunter fallen zum Beispiel Portokosten (zum Beispiel Versand Abstimmungsbenachrichtigungen und Briefabstimmungsunterlagen), Druckkosten (zum Beispiel Kuverts, Merkblätter), Mietkosten (zum Beispiel Briefwahlauszählhalle, Abstimmungslokale), Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer, Kosten für befristet eingestelltes Personal (ohne Kosten für das Stammpersonal) und DV-Kosten.

(Redaktion)


 


 

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