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Produktpiraterie

Auch der Mittelstand kann sich dagegen schützen

Auch mittelständische Unternehmen haben heute zunehmend darunter zu leiden, dass ihnen mit billigen Nachahmerprodukten aus China ernsthafte Konkurrenz gemacht wird. Die Münchner Patentanwaltskanzlei Prinz & Partner hat sich auf das Vorgehen gegen Produktpiraten spezialisiert und gibt Ratschläge, wie man sich erfolgreich dagegen schützen kann.

Der deutsche Mittelstand ist weltweit tätig und für Innovation und hohe Produktqualität bekannt. Seit einigen Jahren werden diese Unternehmen immer mehr zum Ziel chinesischer Produktnachahmer. Billige 1:1-Kopien nehmen nicht nur Marktanteile weg, sondern sorgen auch für den Ausfall von Umsätzen, aus denen die zukünftige Produktentwicklung finanziert wird. Langfristig leidet die Innovations- und Konkurrenzfähigkeit des betroffenen Unternehmens.

Bei den Nachahmern in China handelt es sich nicht nur um Garagenfirmen, die einfache Produkte schnell kopieren, sondern zunehmend um organisierte Industriebetriebe, die finanzstark genug sind, sich Know-how einzukaufen oder eigene Forschung und Entwicklung am Konkurrenzprodukt zu betreiben.

Produktpiraten nutzen gerne internationale Messeveranstaltungen in Deutschland zur Kontaktaufnahme mit potenziellen Kunden. Ist dieser Kontakt erst einmal hergestellt, findet sich der Originalhersteller oftmals in einem Hase-und-Igel-Spiel wieder. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, bereits am ersten Messetag Produktpiraten zu identifizieren und die Plagiate sowie Broschüren und Kataloge von der Messe entfernen zu lassen. Diese Aufgabe können die Anwälte von Prinz & Partner im Auftrag ihrer Mandanten übernehmen.

Weniger bekannt, aber noch wirksamer, ist Grenzbeschlagnahme: Hier kann deutschland- oder europaweit bei den Zollbehörden eine Beschlagnahme von an der deutschen oder EU-Außengrenze eingeführten Produkten wegen Schutzrechtsverletzungen beantragt werden. Dieser ein Jahr lang gültige Antrag ist kostenlos und kann beliebig oft verlängert werden. Die Zollbehörden überprüfen dann zum Import angemeldete Produkte auf bestimmte Erkennungshinweise und halten sie bei Verdacht zurück. Der Schutzrechtsinhaber wird benachrichtigt, kann sich ein Bild über die potenzielle Verletzung machen und die Einfuhr gegebenenfalls verhindern. Ein Antrag auf Grenzbeschlagnahme kann auf Patent -, Marken- oder Geschmacksmusterschutz basieren. Mit dem Importstopp an der Grenze ist es möglich, nachgeahmte Produkte und deren Hersteller zu identifizieren, um dann im nächsten Schritt z.B. eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Aufgrund der neuen für den Originalhersteller günstigeren Gesetzeslage werden die zurückgehaltenen Produkte vernichtet, wenn der Nachahmer bzw. dessen Spediteur nicht innerhalb einer kurzen Frist widerspricht.

(Peter von Bechen)


 


 

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