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Urteil

Rauchverbot in Bayern gilt auch für Raucherclubs

Das Rauchverbot in Bayern gilt auch für Raucherclubs.

Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom Donnerstag hervor. Das Volksbegehren zum Gesundheitsschutzgesetz habe gerade auch das Schlupfloch der Rauchervereine schließen wollen, begründete der Vorsitzende Richter. Im konkreten Fall hatten die Betreiber von Raucherclubs in Nürnberg geklagt, weil das Ordnungsamt die dazu verpflichtete, Aschenbecher zu entfernen und mit Schildern auf das Rauchverbot hinzuweisen. Die Kontrolleure hatten dort rauchende Gäste vorgefunden. Die Betreiber gingen davon aus, dass das Gesetz für sie nicht gilt.

(dapd-bay)


 


 

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1 Kommentar

von Hui-Buh
30.07.11 10:15 Uhr
Top!

Sehr gute Entscheidung! Das Gesetz muss schon für alle gelten.

 

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