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Hartz-IV

Brossardt zieht Bilanz

Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bewertet knapp fünf Jahre nach Einführung die als Hartz-IV bekannten Arbeitsmarktreformen als Erfolgsgeschichte: „Das Prinzip Fördern und Fordern hat sich bewährt und vor allem Langzeitarbeitslosen wieder neue Perspektiven gegeben.“

Brossardt verweist anlässlich der veröffentlichten Bilanz des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) auf die rapide gesunkenen Zahlen bei den Langzeitarbeitslosen: Waren deutschlandweit bei Beginn der Hartz-Reformen im Januar 2005 noch mehr als 1,77 Millionen Männer und Frauen langzeitarbeitslos, sank die Zahl bis November dieses Jahres auf rund 908.000. „Das ist ein Rückgang von fast 50 Prozent“, so Brossardt. In Bayern sieht die Bilanz sogar noch besser aus: Dort sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen in diesem Zeitraum gar um 57 Prozent, von 142.000 zu Beginn des Jahres 2005 auf gut 64.000 im letzten Monat.

„Dass sich das Instrument Hartz-IV sogar in der gegenwärtigen Krise bewährt, zeigt ein Blick auf die Entwicklung der Langzeitarbeitslosen im Jahresvergleich: Sie ist seit November 2008 um 5,9 Prozent gesunken – und das trotz massiver Umsatzeinbrüche bei den Unternehmen“, so Brossardt. Hartz-IV biete vor allem Geringqualifizierten neue Chancen. Sie wären sonst in einer Arbeitslosenspirale gefangen. Wer wie der DGB hier alles schlecht redet und von „Verhartzung“ spricht, weigere sich, die Realität zu sehen.

Die im Zusammenhang mit der Fünf-Jahres-Bilanz von Hartz-IV vom DGB erneut geforderte Einführung von Mindestlöhnen wertet Brossardt als zutiefst unsozial: „Das würde allen Geringqualifizierten schaden und ihnen Chancen auf dem Arbeitsmarkt nehmen. Niemand wird zu einem Stundenlohn von 7,50 Euro Beschäftigte einstellen, wenn ihre Produktivität unter diesem Wert liegt“, so Brossardt. Bei individueller Bedürftigkeit hilft das durch Hartz-IV eingeführte Arbeitslosengeld II. Reicht das aus eigener Kraft erzielte Einkommen nicht zur Sicherung des Existenzminimums des Erwerbstätigen oder seiner Familie aus, hilft der Staat durch aufstockendes Arbeitslosengeld II. Das Gebot der Stunde sei deshalb, das Prinzip „Fördern und Fordern“ weiter zu verfolgen. Außerdem müsse man Bildung und Ausbildung noch verbessern: „Wer eine gute Ausbildung hat, besitzt auch gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Das gilt auch in der Krise“, so Brossardt.

(vbw)


 


 

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