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Kampf der Smartphone-Giganten

Google fordert von Apple 2,25 Prozent Gewinnbeteiligung für jedes verkaufte iPhone

Die Patentstreitigkeiten im Smartphone-Markt scheinen kein Ende nehmen zu wollen: Nun fordert Google in einem Schreiben an das IEEE (Institute of Electrical and Electronics Engineers) pro verkauften iPhone 2,25 Prozent des Nettogewinns ein. Begründet wird dies als Nutzungsgebühr für Patente des von Google im Sommer 2011 aufgekauften Smartphone-Herstellers Motorola.

In der letzten Woche musste Apple einen Verkaufsstopp von einigen seiner Produkte in Kauf nehmen. Kurzzeitig waren im Online-Store daher einige iPhone-Modelle nicht mehr verfügbar. Grund dafür war ein Sieg im Patentstreit, den Motorola vor dem Landgericht Mannheim gewonnen hat. Dort wurde das Verkaufsverbot, welches mittlerweile wieder aufgehoben wurde, durch die Verletzung mehrerer Patente seitens Apple bewirkt.

Damit aber nicht genug: Nun wird nachgetreten. Aufgrund der Patentverletzungen verlangt Branchenriese Google, der Motorola im vergangenen Sommer aufgekauft hat, 2,25 Prozent des Nettogewinns von jedem verkauften iPhone. Dieser Prozentsatz wird als Lizenzierungsgebühr für die Patente von Motorola angegeben, die bereits seit mehreren Jahren Industriestandard sind. Aufgrund des FRAND-Abkommens (Fair, Reasonable And Non-Discriminatory) müssen Unternehmen mit solchen Patenten, die Techniken und Lösungen auch der Konkurrenz gegen "faire" Lizenzbedingungen anbieten. Und genau darauf beruft sich Google nun. Das Unternehmen hält den Prozentsatz in Höhe von 2,25 für angemessen und könnte so allein für das Jahr 2011 rund 1 Milliarde Dollar von Apple kassieren.

Apple whert sich dagegen, in dem es sagt, dass bereits mehrmals um die Lizenzierung der Motorola-Patente gebeten wurde. Jedoch habe sich der Patenthalter bisher nicht zu einer Lizenzierung bereit erklärt. Mit Google sieht das nun scheinbar anders aus: Zumindest nennt der Suchmaschinen-Gigant eine konkrete, aus Apple-Sicht eventuell überteuerte, Lizenzgebühr.

So wie es aussieht, werden sich die Patentstreitigkeiten in Zukunft noch verschärfen. Auch wenn alle Beteiligten ständig behaupten, dass sie fortan einen gemäßigteren Weg einschlagen wollen: Die Gerichtstermine häufen sich in aller Welt...

(FN)


 


 

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