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Millionen-Bußgeld

Kartellamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Kontaktlinsen-Händler

Das Bundeskartellamt hat gegen den deutschen Marktführer für Kontaktlinsen, Ciba Vision, ein Millionenbußgeld verhängt.

Ihm werde vorgeworfen, den Internethandel mit Kontaktlinsen der eigenen Marke rechtswidrig beschränkt und auf die Wiederverkaufspreise der Internethändler wettbewerbswidrig Einfluss genommen zu haben, teilte die Behörde am Freitag in Bonn mit. Daher sei ein Bußgeld von 11,5 Millionen Euro gegen das Unternehmen mit Sitz im unterfränkischen Großostheim verhängt worden. Ciba bestreite den Vorwurf, habe aber angekündigt, von Rechtsmitteln abzusehen.

Ciba hat den Angaben zufolge ein Überwachungs- und Interventionssystem unterhalten. Mehrere Personen seien mit der Beobachtung und Kontrolle von Verkaufspreisen der Händler im Internet befasst gewesen. Unterschritten die Wiederverkaufspreise einzelner Händler die unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) über ein gewisses Maß hinaus, hätten die Mitarbeiter mit diesen Händlern Kontakt aufgenommen und versucht, diese zu einer Anhebung ihre Abgabepreise zu bewegen.

Die einseitige Vorgabe von UVP sei nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig, hieß es weiter. Werde eine UVP jedoch mit der Ausübung von Druck verbunden, so sei dies ein Indiz dafür, dass eine nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen verbotene Vereinbarung oder Verhaltensabstimmung vorliege oder zumindest herbeigeführt werden soll.

(ddp)


 


 

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