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Frühjahrsgrundlinien 2010

Wirtschaft wächst, Krisenfolgen bleiben

Die deutsche Wirtschaft befindet sich 2010 und 2011 in einem moderaten Aufwärtstrend. Nach der veröffentlichten Konjunkturprognose des DIW Berlin wird die Wirtschaftsleistung in Deutschland 2010 um 1,7 Prozent höher sein als im Vorjahr, für das kommende Jahr ergibt sich ein Wachstum von 1,8 Prozent.

„Damit kommen wir nur mühsam aus der Krise heraus. Mit Blick auf die Finanzmärkte bleiben aber große Unsicherheiten.“, sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann. Nach dem Ende des akuten Krisenmanagements sei jetzt wieder eine langfristig orientierte Wirtschaftspolitik gefragt: „Die größte Herausforderung wird es sein, angesichts der enorm gestiegenen Schuldenlast wieder politische Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.“

Der flache Aufschwung in Deutschland ist 2010 vor allem der Erholung der Weltwirtschaft zu verdanken. Im kommenden Jahr wird dann die Binnennachfrage das Wachstum stützen. Im Gegensatz zu früheren Zeiten kann Deutschland vom wachsenden Welthandel aber nur unterdurchschnittlich profitieren. Der Hauptgrund: Die Hauptabsatzmärkte für die deutschen Exporte stimmen nicht mit den aktuellen Wachstumszentren der Weltwirtschaft in Asien und Lateinamerika überein. Ein Großteil der deutschen Exporte geht vielmehr in die Eurozone und nach Osteuropa – und hier ist die Wirtschaftsentwicklung weiterhin schwach.

Die Weltwirtschaft wächst an Europa vorbei

Die Weltwirtschaft befindet sich nach der schweren Rezession wieder auf einem Erholungskurs. Inzwischen hat sich der Welthandel stabilisiert und konnte in den letzten Monaten deutlich expandieren. Dabei verläuft die wirtschaftliche Entwicklung in den einzelnen Regionen der Weltwirtschaft äußerst heterogen. Während die Industrieländer der Entwicklung hinterherlaufen, geht die aktuelle Erholung überwiegend von den Schwellenländern aus. Dabei sind die Wachstumstreiber vor allem in Südostasien und in Südamerika zu finden. Hingegen entwickeln sich die Länder Mittel- und Osteuropas und Russland schwächer als der Durchschnitt. „Die neuen Wachstumszentren wie China haben allerdings ein zu geringes Gewicht, um die konjunkturelle Erholung in den Industrieländern kräftig zu stimulieren“, so das Urteil von DIW-Konjunkturchef Christian Dreger.

Eine stabile Entwicklung erwartet das DIW Berlin für den deutschen Arbeitsmarkt: Die Talsohle sei durchschritten. Die Arbeitslosenquote werde 2010 und 2011 bei voraussichtlich 7,8 Prozent und 2011 bei 7,7 Prozent liegen. „Erwartungen, dass es zu einer massiven Zunahme der Arbeitslosigkeit infolge der jüngsten Krise kommt, haben sich bisher nicht bestätigt,“ sagte DIW-Arbeitsmarktexperte Karl Brenke „Und es spricht nichts dafür, dass sie eintreten werden.“ Allerdings ist das Wirtschaftswachstum für eine deutliche Ausweitung der Beschäftigung nicht stark genug – zumal in manchen Sektoren vorherige Produktionsrückgange und Reduzierungen der Arbeitszeit wieder ausgeglichen werden.

Steuereinnahmen werden noch stärker sinken als befürchtet

Keine Entwarnung geben die Berliner Konjunkturforscher für die Lage der öffentlichen Finanzen, im Gegenteil. Die Staatseinnahmen werden sich voraussichtlich sogar noch schlechter entwickeln als noch vor einigen Monaten prognostiziert. Beispielsweise erwartet das DIW Berlin für die Lohnsteuer 2010 Mindereinnahmen gegenüber den bisherigen Schätzungen von sieben Milliarden Euro: „In den ersten Monaten 2010 ist das Lohnsteueraufkommen regelrecht weggebrochen,“ so DIW-Konjunkturchef Dreger. Ein Grund hierfür ist das 2009 beschlossene sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Zudem wirken sich die geringen Lohnerhöhungen einnahmemindernd aus.

„Die Lage der öffentlichen Haushalte ist desolat,“ sagte DIW- Präsident Zimmermann. „Für Steuersenkungen gibt es deshalb keinerlei Spielraum. Um die Haushalte zu konsolidieren werden wir vielmehr um Steuererhöhungen nicht herumkommen.“

(DIW Berlin)


 


 

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