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Urteil des Mannheimer Landgerichts

Kein iPhone-Verkauf mehr in Deutschland?

Im Patentstreit hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple eingefahren. Wie jetzt bekannt wurde, darf laut einem deutschen Gerichtsurteil, Apple keine mobilen Geräte mehr anbieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen.

Um welche Geräte es sich bei dem Verkaufsverbot genau handelt, ist bisher noch nicht klar. Es könnte sich aber durchaus um das iPhone und das iPad handeln.

Welche Folgen hat das Gerichtsurteil?

Das Gerichtsurteil könnte im schlimmsten Fall zur Folge haben, dass Apple keine iPhones mehr in Deutschland verkaufen darf. In den Filialen dürften die vorhandenen Geräte allerdings noch abverkauft werden, weil das Urteil „nur“ den US-Mutterkonzern betrifft. Das Urteil untersagt aber den kompletten Nachschub, nach dem Abverkauf ist somit Schluss. Sofort betroffen ist hingegen die Internet-Seite. Da Apple.de lediglich eine Weiterleitung von Apple.com ist, dürften die Geräte auch hier nicht mehr verkauft werden. 

Zudem muss Apple Motorola für Patentverstöße seit dem 19. April 2003 Schadenersatz in nicht genannter Höhe zahlen.

Um welche Patente handelt es sich?

Wie bei bild.de zu lesen war, handelt es sich bei den Patenten um gängige Verfahren zum „Senden eines Kommunikationssignals“ und zur „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“.

Apple selbst behauptet, das Urteil habe derzeit keine Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit in Deutschland.

(FN)


 


 

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