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Oktoberfest 2010

Rauchverbot: Es gab nie eine Ausnahmeregelung

Die Stadt München weist auf ihrer Homepage muenchen.de darauf hin, dass das zum 1. August in Kraft tretende Rauchverbot durchaus auch schon für das Oktoberfest gilt und nicht - wie mehrfach vermeldet, ein "Geheimplan der Wirte" sei.

Dabei wird auch darauf hingewiesen, dass es nie eine  „Ausnahmeregelung“ für das Oktoberfest 2010 gegeben habe. Weiterhin werden alle Festwirte aufgefordert, das Rauchen in den Zelten zu verhindern. Dies entspreche ihrer gesetzlichen Verpflichtung und werde ausdrücklich begrüßt.  Wenn die Wirte heuer alle ihnen möglichen Maßnahmen ergreifen und konsequent umsetzen, werden dennoch erfolgende Verstöße durch  einzelne Raucher nicht sanktioniert werden. Dies erlaubt das im Ordnungswidrigkeitenrecht geltende Opportunitätsprinzip. Diese schon im Februar vom Stadtrat beschlossene Verfahrensweise bleibt aufrecht  erhalten. 

Sollten die heuer getroffenen Aktivitäten nicht ausreichen, das absolute Rauchverbot durchzusetzen, obliegt es den Wirten 2011, weitere Maßnahmen, gegebenenfalls auch bauliche Veränderungen, durchzuführen. Entsprechend wurden die Wirte bereits aufgefordert, in Überlegungen für ein effektives Nichtraucherschutzkonzept für 2011 einzusteigen. Tun sie dies nicht und wird weiterhin in erheblichem Umfang geraucht, ist das ihr Risiko und sie haben gegebenenfalls die Konsequenzen zu tragen.

(Redaktion)


 


 

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