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Bildschirmdiagonalen müssen in Zentimetern beworben werden

Bereits seit Anfang 2010 haben in Deutschland das Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG) sowie die Einheitenverordnung (EinhV) Gültigkeit, in denen die Bewerbung von Produkten mit Maßeinheiten geregelt wird.

Der Grundsatz dieser Einheitengesetze ist eine einheitliche Bewerbung von Produkten mit Hilfe von deutschen Maßeinheiten, um eine Täuschung des Verbrauchers zu verhindern. Die wesentlichen Grundsätze dieser Verordnung sind es insbesondere, deutsche Einheiten für Größen oder Gewicht anzuwenden - was insbesondere im Hinblick auf Artikel aus der Unterhaltungselektronik von großer Bedeutung ist, da sich hier Maßeinheiten aus dem angloamerikanischen Raum als dominierend erwiesen haben. Das Oberlandesgericht Hamm hat aber bereits klargestellt, dass beispielsweise ein Monitor auch mit einer Bildschirmdiagonale in Zentimetern beworben werden muss, die alleinige Nennung der Diagonale in Zoll ist nicht zulässig.

Im vorliegenden Fall hatte ein Online-Händler einen digitalen Bilderrahmen nur mit der Nennung der Diagonale in Zoll auf der Plattform eBay beworben. Die Klägerin hielt dies für wettbewerbswidrig. Das Landgericht Bochum hat allerdings am 30.03.2010 entschieden, dass es sich dabei um keinen Verstoß im Sinne des UWG handelt, sondern um eine nicht abmahnfähige Bagatelle. Dies begründet das Landgericht damit, dass sich die Einheit „Zoll“ im Elektronikbereich durchgesetzt hat und mittlerweile auch im deutschen Wirtschaftsraum als gebräuchlich gilt, sodass der Kunde durch die fehlende Zentimeter-Angabe nicht getäuscht werden kann, da es nicht an Vergleichsangeboten mangelt. So handelt es sich zwar im konkreten Fall um einen Wettbewerbsverstoß durch die Missachtung des Einheiten- und Zeitgesetzes sowie der Einheitenverordnung, allerdings greift in diesem Fall die Bagatellregelung. Auch das OLG Hamm kam in zweiter Instanz zu dem gleichen Entschluss und erklärte, dass keine Irreführung aus dem Verstoß ersichtlich sei. 

Online-Händler sollten dennoch ihre Angebote genau prüfen und gegebenenfalls überarbeiten: trotz der Einstufung als Bagatellverstoß kann ihnen sonst juristisches Ungemach drohen, das mit Zeit- und Geldaufwand verbunden ist.

(OLG Hamm, Urteil vom 10. Mai 2010, Az.: I-4 W 48/10)

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(anwalt.de)


 


 

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