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  • 02.11.2012, 15:57 Uhr
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  • Münster & Münsterland
Großeinsatz auf der A2

180 Abfalltransporte kontrolliert

Dass die Zahl der Abfalltransporte auf der Autobahn A2 bei Gelsenkirchen am Mittwochnachmittag (31. Oktober) plötzlich deutlich abnahm, hatte einen handfesten Grund: Es hatte sich herumgesprochen, dass eine große international besetzte Spezialtruppe mit Abfallexperten der Bezirksregierungen, Kontrolleuren des Bundesamtes für Güterverkehr, der niederländischen Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), der Autobahnpolizei Münster und Recklinghausen sowie der niederländischen Polizei KLPD auf der Suche nach illegalen Abfalltransporten waren.

Seit den Morgenstunden leitete die Einsatztruppe die Lastwagen auf die umliegenden Rast- und Parkplätze, wo Ladung und Papiere einer gründlichen Inspektion unterzogen wurden. Kein Wunder, dass mancher Transporteur es vorzog, die A2 lieber großräumig zu umfahren.

Unter der Leitung der Bezirksregierung Münster kontrollierte ein 56-köpfiges Team mit insgesamt 21 Einsatzfahrzeugen den Schwerlastverkehr. Zum ersten Mal waren die Abfallspezialisten aller Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen gemeinsam im Einsatz. Ziel war dabei auch eine Harmonisierung im Transportüberwachungsvollzug.

Insgesamt 180 Transportfahrzeuge wurden inspiziert. Damit konnte die Zahl der kontrollierten Fahrzeuge gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt werden.

Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller aus Münster, die zum ersten Mal bei einer Kontrolle dabei war, zeigte sich sehr zufrieden über den Ablauf des Einsatzes: "Es ist wichtig, dass die Bevölkerung und die Umwelt vor Gefahren, die von illegalen Abfalltransporten ausgehen können, wirksam grenzüberschreitend geschützt werden. Deshalb freut es mich zu sehen, wie gut und effektiv die Experten aus den verschiedenen Organisationen, Bezirksregierungen und den Niederlanden zusammenarbeiten".

Bei insgesamt sieben Kontrollen ergab sich der Verdacht auf eine Straftat. Diese Fälle, allesamt grenzüberschreitende Transporte, wurden der Staatsanwaltschaft übergeben. Den Fahrern wurde die Weiterfahrt untersagt, bis sie die Zulässigkeit der Transporte nachweisen konnten.

Trotz der zahlreichen kontrollierten Fahrzeuge waren die Beanstandungsquote aber vergleichsweise gering: Nur 16 Prozent der Transporte hatten unvollständige Papiere oder waren gar vollkommen illegal unterwegs. Dies führt Einsatzleiter Gernot Hülser von der Bezirksregierung Münster auf die regelmäßigen Abfalltransportkontrollen zurück. Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster arbeiten in wöchentlicher Kooperation mit Kontrolleinheiten des Bundesamtes für Güterverkehr zusammen. Überprüft wird auf allen Autobahnen und größeren Bundesstraßen im Regierungsbezirk. Dazu kommen gemeinsame Kontrollen mit den niederländischen Kollegen an den Grenzübergängen und Autobahn-Knotenpunkten in den Niederlanden.

Die Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster haben in diesem Jahr auf den Straßen bis jetzt 45 Abfalltransportkontrollen organisiert. Dabei wurden insgesamt 850 Fahrzeuge kontrolliert; 350 Transporte wurden beanstandet. Durch die gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden erreicht die Bezirksregierung Münster deutschlandweit die höchsten Kontrollzahlen und festgestellten Beanstandungen. Die regelmäßigen Kontrollen haben bereits zu einer merklichen Schulung der Transporteure, Erzeuger und Entsorger geführt.

Auch in Zukunft wird die Bezirksregierung Münster die gesetzlich vorgeschriebene Kontrolltätigkeit intensiv fortsetzen und international noch mehr ausweiten. Bereits am Montag werden die Mitarbeiter bei Kontrollen der niederländischen Bundespolizei in Twente mitwirken. Und im kommenden Jahr werden die Abfallexperten an mehreren Internationalen Transport- und Betriebskontrollen im Ausland im Rahmen des IMPEL-Programmes teilnehmen.

Ergebnis der Kontrollen am 31. Oktober 2012

Kontrollierte Fahrzeuge: 180

Grenzüberschreitende Transporte:
nicht gefährlicher Abfall: 30
gefährlicher Abfall: 2

Innerdeutsche Transporte:
nicht gefährlicher Abfall: 95
gefährlicher Abfall: 19

Beanstandungen:
gesamt: 28
innerdeutsch: 6
grenzüberschreitend: 22
Beanstandungsquote: 16 Prozent

Verdacht auf eine Straftat nach § 326 StGB mit Abgabe an die Staatsanwaltschaft: 7 (alle grenzüberschreitend)

Kein Abfalltransport: 34

Fakten zu transportierte Abfallmengen

Seit Inkrafttreten der EG-Abfallverbringungsverordnung in 1995 ist der Import von zustimmungspflichtigen Abfällen bis zum Jahre 2009 von 281.000 Tonnen auf 7.627.000 Tonnen kontinuierlich gestiegen. Seit 2010 ist die Importmenge wieder rückläufig, im vergangenen Jahr waren es 6.451.000 Tonnen. Rund ein Drittel dieser Abfälle wird in NRW entsorgt. Rund 5,8 Millionen Tonnen stammen aus anderen EU-Staaten; 0,6 Mio. Millionen Tonnen aus den EFTA Staaten und 0,5 Millionen Tonnen aus außereuropäischen Staaten.

Der Export von zustimmungspflichtigen Abfällen hat sich von 1,1 Millionen Tonnen in 1995 auf rund 2 Millionen Tonnen nahezu verdoppelt. Fast die gesamte Menge wird innerhalb der EU und der EFTA Staaten entsorgt, nur 6.000 Tonnen wurden im vergangenen Jahr außerhalb der EU verbracht. Aus NRW stammen 354.000 Tonnen. 

Neben den zustimmungspflichtigen Abfällen gibt es auch nicht zustimmungspflichtige, sogenannte „Grüne Abfälle“ wie Altpapier, Kunststoffabfälle, Metalle, Glas oder Holz. Von diesen Abfällen wurden im Jahr 2010 fast 22 Millionen Tonnen exportiert und 15 Millionen Tonnen importiert.

(Redaktion)


 


 

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