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  • 09.10.2013, 16:49 Uhr
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  • Münster / Münsterland
Großeinsatz auf der A2

Illegalem Abfall auf der Spur

Ergebnis der Kontrollen am 09. Oktober 2013

  • Kontrollierte Fahrzeuge: 149
  • Grenzüberschreitende Transporte:
  • nicht gefährlicher Abfall: 25
  • gefährlicher Abfall: 12
  • Innerdeutsche Transporte:
  • nicht gefährlicher Abfall: 60
  • gefährlicher Abfall: 9
  • Beanstandungen:
  • gesamt: 26
  • Beanstandungsquote: ca. 25 Prozent
  • Verdacht auf eine Straftat nach § 326 StGB mit Abgabe an die Staatsanwaltschaft: 1 (grenzüberschreitend)
  • Kein Abfalltransport: 43

Volumen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung

Im Jahr 2012 wurden in Deutschland nach Angaben des Umweltbundesamtes insgesamt rund 23,25 Millionen Tonnen Abfälle importiert und 25,40 Millionen Tonnen exportiert. Davon bedurften 8,35 Millionen Tonnen zum Teil gefährlicher Abfälle (belasteter Boden, asbesthaltige Abfälle, belastetes Holz sowie Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen) einer behördlichen Zustimmung. Dies bedeutet, dass 40,3 Millionen Tonnen Abfälle nicht zustimmungspflichtig und nur mit einem Begleitpapier exportiert, beziehungsweise importiert werden, was kontrollbehördlich eine Herausforderung darstellt.

Etwa 800.000 Tonnen Abfälle durchquerten Deutschland im Transit mit behördlicher Zustimmung.

Auf den Regierungsbezirk Münster bezogen wurden 232.000 Tonnen grenzüberschreitend eingeführt und 72.000 Tonnen exportiert. Dies erfolgte mit insgesamt 16.400 LKW-Transporten.

Seit Inkrafttreten der EG-Abfallverbringungsverordnung in 1995 ist der Import von zustimmungspflichtigen Abfällen zunächst bis zum Jahr 2009 kontinuierlich gestiegen, von 281.000 Tonnen auf 7.627.000 Tonnen. Seit 2010 ist die Importmenge wieder rückläufig, in 2011 waren es 6.451.000 Tonnen, in 2012 sanken die Importe unter 6 Millionen Tonnen. Rund ein Drittel dieser Abfälle wird in NRW entsorgt.

Der Export von zustimmungspflichtigen Abfällen hat sich von 1,1 Millionen Tonnen in 1995 auf knapp 2 Millionen in 2011 Tonnen nahezu verdoppelt. Fast die gesamte Menge wird innerhalb der EU und der EFTA Staaten entsorgt, nur 6.000 Tonnen wurden außerhalb der EU verbracht. Aus NRW stammen 354.000 Tonnen.

Neben den zustimmungspflichtigen Abfällen gibt es auch nicht zustimmungspflichtige, sogenannte „Grüne Abfälle“ wie Altpapier, Kunststoffabfälle, Metalle, Glas oder Holz.

Einige weitere Aspekte rund um das Thema Abfall

Abfall ist ein schillernder Stoff

Er wird täglich weltweit in der Industrie, im Gewerbe und in allen Haushalten in unbeschreiblicher Vielfalt produziert. Er kann flüssig, pastös, krümelig, fest, homogen, bunt gemischt, schwer, leicht, geruchlos, stinkend, ätzend, brennbar oder harmlos sein. In ihm stecken wertvolle oder Mensch und Umwelt gefährdende Stoffe.

Abfall kostet

Wer ihn erzeugt, möchte ihn in der Regel loswerden und wenig dafür zahlen. Wer ihn entsorgt, möchte daran verdienen. Die Entsorgung kann sehr aufwendig und teuer sein oder, insbesondere bei einem illegalen Umgang mit dem Abfall, sehr profitabel. Im Bereich illegaler Verdienstmöglichkeiten nimmt der Abfall nach dem Rauschgift einen der vorderen Plätze ein.

Abfall wird weltweit bearbeitet, gehandelt und transportiert / Abfallwirtschaft ist international Die Entsorgung von Abfällen wird zunehmend international organisiert. Viele verwertbare Abfälle wie Metalle, Papier und Kunststoffe verlassen die Industrieländer in Richtung Asien, während nicht verwertbare insbesondere gefährliche Abfälle in geeigneten Spezialanlagen beseitigt werden. Mehrstufige Abfallaufbereitungsverfahren führen zu grenzüberschreitenden Transporten von Abfällen, die einer weiteren Behandlung vor ihrer Verwertung oder geordneten Beseitigung bedürfen.

Einige spektakuläre Verbringungen:

  • ORICA - Verbringung toxischer HCB-Abfälle von Australien nach Deutschland gescheitert, jedoch nach Dänemark erlaubt.
  • ENVIO - PCB-haltige Transformatoren von Kasachstan nach Dortmund; Notifizierung wurde angeblich zurückgezogen
  • ENBE – Ein Schiff lag monatelang in Castrop-Rauxel, weil weder auf Seiten der Unternehmer noch der Behörden ein Konsens über die Rückführung erzielt werden konnte.

Genehmigungspflicht

Der Umgang mit Abfall national und international ist restriktiv und detailliert gesetzlich geregelt.

Gefährliche Abfälle und bestimmte Abfallmischungen dürfen innerdeutsch und grenzüberschreitend nur mit behördlicher Genehmigung transportiert werden. Die nicht gefährlichen Abfälle können innerdeutsch überwiegend wie Waren gehandelt und grenzüberschreitend mit einem vorgeschriebenen Begleitpapier transportiert werden. Eine Abgrenzung zwischen gebrauchten Waren und Abfällen sowie zwischen nicht gefährlichen und gefährlichen Abfällen ist häufig sehr schwierig und führt in der Regel zu kontroversen Diskussionen zwischen Abfallbesitzern und Behörden.

Kontrollen

Verschiedene Behörden haben die Aufgabe, die Abfallströme und die ordnungsgemäße Abfallentsorgung zu überwachen und sicherzustellen, dass Mensch und Umwelt nicht gefährdet werden. Dies erfolgt dort, wo Abfälle entstehen, in den Behandlungsanlagen, an den Entsorgungsanlagen und wie hier und heute beim Transport der Abfälle.

Aktuelles

Es hat sich gezeigt, dass neben der Überwachung von Erzeugern und Entsorgern auch der Weg Abfall kontrolliert werden muss. Durch hohe Rohstoffpreise werden Abfälle, wie Metalle, Kunststoffe, Papier und Holz oft erst in „letzter Minute“ an den Meistzahlenden verkauft. Dies hat zur Folge, dass häufig die abfallrechtlichen Papiere, welche mitzuführen sind, nicht dem gerade durchgeführten Transport entsprechen. Daher sind die „Kontrollerfolge“ in Bezug auf festgestellte Beanstandungen, illegalem Transport, Falschdeklarationen von Abfall hoch.

(Bezirksregierung Münster)


 


 

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