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  • 19.03.2015, 08:39 Uhr
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  • Münster / Münsterland
Irritationen und Kritik

Regionales Einzelhandelskonzept von der Stadt Münster abgelehnt

Über den Inhalt des einstimmig verabschiedeten Beschlusspapieres wurde nicht diskutiert. Gleichwohl sei es hier gesagt: Bei der Entwicklung des Einzelhandels wird die Stadt Münster auch weiterhin eingeständig vorgehen, bei den erforderlichen Absprachen mit den Umlandgemeinden dienen als Maßstab die gesetzlichen Vorgaben. Sprich: Ein regionales Einzelhandelskonzept wird es nicht gehen.

Doch bei der Aussprache im Haupt- und Finanzausschuss am Mittwochabend ging es nicht um das Konzept, sondern um den Arbeitsstil des federführend agierenden Stadtdirektors Hartwig Schultheiß.

Der SPD-Fraktionschef Dr. Michael Jung schoss dabei eine volle Breitseite gegen Schultheiß ab: „Es gibt Menschen, die schreiben das I in Ich so groß, dass sie meinen, politische Gremien belehren zu müssen.“

Der Vorwurf zielte auf einen Vorgang ab, der bereits seit Wochen die Gemüter erhitzt. Auf Initiative von SPD und Grünen hatte der Planungsausschuss die Stadtverwaltung damit beauftragt, bei den Umlandbürgermeistern das Interesse an einem regionalen Einzelhandelskonzept abzufragen.

In seinem Brief an die Bürgermeister verknüpfte Schultheiß die Abfrage mit einem Hinweis darauf, dass er diese Abfrage missbillige, weil er das angeregte Konzept ablehne.

Schultheiß begründete sein Vorgehen damit, dass ihm bereits im Vorfeld der Abfrage die ablehnende Haltung der Umlandbürgermeister bekannt gewesen sei: „Was soll ich da machen?“

Diese Erklärung, so der CDU-Fraktionschef Stefan Weber, mache die Kritik von SPD und Grünen gegenstandslos. Die FDP-Fraktionschefin Carola Möllemann-Appelhoff fragte daraufhin Weber, wie die CDU wohl reagiert hätte, „wenn der Stadtdirektor so mit einem CDU-Antrag umgegangen wäre“.

Auf ausdrückliche Anfrage des SPD-Ratsherrn Thomas Fastermann nahm auch Oberbürgermeister Markus Lewe Stellung zu dem Vorgang. Er billigte dem Stadtdirektor das Recht auf eine eigene Meinung zu, ging aber zugleich vorsichtig auf Distanz. Die Wortwahl in dem Schultheiß-Brief „kann zu Irritationen führen“, so seine Erklärung.

(Klaus Baumeister)


 


 

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