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  • 17.09.2015, 09:26 Uhr
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Münster wächst

Investitionen trotz Haushalts-Defizits notwendig

"Münster wächst. Und ohne Investitionen in die städtische Daseinsvorsorge und Infrastruktur ist die Gestaltung der dynamischen Entwicklung einer wachsenden Stadt nicht möglich", stellt Oberbürgermeister Markus Lewe bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2016 fest. Trotz eines nach aktuellem Stand unvermeidbaren Defizits von 45,7 Millionen Euro im kommenden Jahr investiert die Stadt kräftig. "Wir stecken in einem Dilemma. Wir müssen den Aufgaben einer wachsenden Stadt gerecht werden und dürfen gleichzeitig das Ziel eines Haushaltsausgleichs nicht aus dem Blick verlieren", beschreibt Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier die Herausforderung.

Investitionen erforderlich trotz Neuverschuldung

Die Stadt Münster wird nach dem Entwurf des Haushaltsplans im Jahr 2016 mehr als 62 Millionen Euro für Baumaßnahmen ausgeben. Dies sorgt nicht nur für Belastungen im Haushaltsjahr 2016, sondern durch die notwendigen Abschreibungen der Investitionen auch in den folgenden Jahren. "Auch wenn dadurch die Neuverschuldung steigt, sind Investitionen insbesondere in die Infrastruktur erforderlich. Diese Investitionen sind die wirtschaftliche Grundlage und Rücklage für die Zukunft", erläutert Reinkemeier.

Hochbauprojekte der nächsten Jahre

Die größten Bauprojekte im Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2019 sind die zweite städtische Gesamtschule (52,5 Mio Euro), die geplante Innensanierung des Stadthauses 1 (18,9 Mio Euro) der Neubau des Grundschulgebäudes in Wolbeck (8,5 Mio Euro), die Erweiterung der Gesamtschule Münster-Mitte (8 Mio Euro) und die neue Feuerwache 3 (6,4 Mio Euro). Für die Herrichtung von Flüchtlingseinrichtungen sind bereits 6 Millionen Euro veranschlagt. Weitere 5 Millionen Euro fließen in das Bürgerhaus Kinderhaus, womit sich die Regenkatastrophe aus dem Jahr 2014 auch im Haushaltsjahr 2016 nochmals deutlich niederschlägt.

Münster baut auf starke Wirtschaftskraft

Von den mittlerweile mehr als 300 000 Einwohnern sind über 150 000 in dieser Stadt sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Diese 150 000 Münsteraner erwirtschaften jährlich über 50 000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. "Der Erfolg Münsters beruht allerdings nicht allein auf einer starken Wirtschaft. Vielmehr geht Münster in allen Bereichen der Daseinsvorsorge und Stadtentwicklung voran", verweist OB Lewe auf die vielen Auszeichnungen für die Stadt in den vergangenen Jahren, wie: Stadt mit höchstem Wohlfühlwert, mit zukunftsweisendem Städtebau, mit bestem Klimaschutz oder Fahrradhauptstadt. Der Oberbürgermeister: "Die vielfältige Hochschullandschaft bietet in der Wissenschaftsstadt Münster hervorragende Voraussetzungen für Spitzenforschung. Die Bürgerinnen und Bürger können auf beste medizinische Versorgung und eine verlässliche Stadtverwaltung bauen. Für das Rathaus des Westfälischen Friedens hat die Stadt jüngst mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel eine weitere Auszeichnung erhalten."

Aufgaben der Stadtverwaltung kritisch überprüfen

"Um diese Spitzenpositionen zu halten, müssen wir weiterhin investieren. Aber auch die konsumtiven Ausgaben der Stadtverwaltung werden durch die wachsende Stadt steigen", stellt Stadtkämmerer Reinkemeier fest. Diesen Ausgaben stellt er den grundlegenden Konsolidierungsbedarf des Haushalts gegenüber. "Umso wichtiger ist es, dass wir kritisch hinterfragen, welche Aufgaben die Stadtverwaltung nach welchen Standards in Zukunft erfüllen soll", fordert Reinkemeier eine restriktive Überprüfung der städtischen Leistungen.

(Stadt Münster)


 


 

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