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 09.01.2012  17:19 Uhr

Beleidigung
Unterlassungsanspruch bei Beleidigung auf Facebook

Köln-Bonn. Bereits im Juni 2011 hat das Amtsgerichts Bergisch Gladbach den Unterlassungsanspruch eines Mannes bejaht, der durch seine ehemalige Ehefrau beleidigt wurde. Die Frau hatte auf ihrem Facebook-Profil gepostet, dass ein Auftragskiller unter Umständen kostengünstiger gewesen wäre als der Rechtsanwalt im Scheidungsverfahren. Weiter äußerte sie, dass es im Grunde unbezahlbar sei, den Ex-Ehemann los zu sein.

Unterlassungsanspruch bei Beleidigung auf Facebook, Copyright: Viktor Mildenberg/pixelio.de
Unterlas­sungs­anspruch bei Beleidigung auf Facebook

Der betroffene Ex-Ehemann fasste diese Äußerung als Beleidigung auf, beauftragte einen Rechtsanwalt und begehrte die Unterlassung dieser Äußerung sowie Erstattung der Rechtsanwaltskosten von seiner Ex-Ehefrau. Diese löschte die Beiträge zwar, verweigerte aber die Erstattung der Rechtsverfolgungskosten.

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RA Christian Solmecke

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Zu Unrecht, wie das Amtsgericht Bergisch Gladbach im Rahmen seines Urteils vom 16.06.2011 (Az. 60 C 37/11) feststellte. Bei der Äußerung handle es sich um eine Beleidigung, die der Ex-Ehemann nicht dulden müsse, da ihn die Äußerung herabwürdige. Insbesondere die Aussage, ein Auftragskiller sei billiger gewesen, stelle eine massive Ehrverletzung dar. Aus diesem Grund habe die Ex-Ehefrau die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung für den begründeten Unterlassungsanspruch zu tragen.


 

(Christian Solmecke)

  • Tags:
  • Unterlassung
  • Beleidigung
  • Ex-Ehemann
  • Rechtsanwalt
  • Ehefrau
  • Erstattung
  • Auftragskiller

Fotokennzeichnung:
Bild Nr. 1 © Viktor Mildenbergpixelio.de



 


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