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BVMW Statement

„Bremen muss besser wirtschaften“

Diese Forderung richtet Detlef Blome, Leiter der Metropolregion Bremen-Oldenburg/Wirtschaftsregion Nordwest, an die Landesregierung der Hansestadt vor dem Hintergrund der jüngsten Erhebungen des Statistischen Bundesamts. „Scheinbar bewegt sich unser Bundesland bei der Tilgung der öffentlichen Schulden einen Schritt vor und dann wieder zwei zurück. Noch im vergangenen Jahr, wurde Bremens Schuldenberg um knapp eine halbe Milliarde auf 20,8 Milliarden Euro verkleinert. Doch im Juni dieses Jahres betrug der Schuldenstand schon wieder 21,8 Milliarden Euro. Und dass trotz der guten Konjunktur sprudelnden Einnahmen.

Als Motor der Wirtschaft sorgt Bremens Mittelstand durch Steuern und Abgaben für einen nicht unerheblichen Teil dieses Geldregens. Unternehmer, die täglich ihr Bestes geben, um den wirtschaftlichen Erfolg der Hansestadt zu gestalten, erwarten natürlich, dass die Landesregierung mit den daraus resultierenden Finanzmitteln verantwortungsvoll umgeht. Darum fordern wir als Stimme des Mittelstands von der Bremer Landesregierung umgehend mehr Haushaltsdisziplin walten zu lassen. Besonderes Augenmerk sollte dabei selbstverständlich auf den Schuldenabbau gelegt werden. Zudem sollten Einsparmöglichkeiten, wie sie sich beispielsweise aus einer deutlichen Verschlankung der Verwaltung ergeben würden, genutzt werden.

Diese und weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung dulden keinen Aufschub mehr. Denn negative äußere Einflüsse auf Bremer Mittelständler wie der Brexit, werfen bereits heute ihre Schatten voraus. Das zeigen auch die Berechnungen der Finanzbehörde auf der Grundlage der Herbst-Steuerschätzung. Danach steigen die Steuereinnahmen Bremens 2018 und 2019 zwar an, aber die Zuwächse werden deutlich geringer als in den Vorjahren ausfallen. Es ist also höchste Zeit für eine verantwortungsvolle, vorausschauende Finanzpolitik.“

(Redaktion)


 


 

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