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Kienbaum-Umfrage

Finanzkrise belastet kommunale Haushalte schwer

Die Finanzkrise ist die Hauptursache für die schlechte Haushaltssituation vieler deutscher Kommunen: 87 Prozent der von Kienbaum befragten Kommunen führen ihre aktuellen Einnahmeverluste unmittelbar auf die Finanzkrise zurück.

Dabei gingen noch zu Jahresbeginn viele Experten davon aus, dass die Auswirkungen der wirtschaftlichen Turbulenzen im laufenden Jahr durch das zweite Konjunkturpaket des Bundes abgemildert würden und erst 2010 mit einer Verschärfung der Situation zu rechnen sei. „Schon jetzt ist absehbar, dass die kommunalen Haushalte schon in diesem Jahr stark belastet werden und die Haushaltsplanungen für das nächste Jahr schwierig werden“, sagt Hilmar Schmidt, Public Management-Experte bei Kienbaum.

Gewerbesteuereinnahmen gehen stark zurück

Die aktuelle Umfrage der Managementberatung Kienbaum unter 45 deutschen Großstädten ergab, dass bei mehr als der Hälfte der Kommunen die Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr gesunken sind. Die Einnahmeverluste im Vergleich zum Vorjahr liegen überwiegend zwischen 15 und 25 Prozent. Ein Viertel der Kommunen erleidet sogar Einnahmeverluste zwischen 25 und 49 Prozent. 84 Prozent der Städte und Gemeinden sind zudem mit rückläufigen Einnahmen aus der Einkommensteuer und sinkenden Schlüsselzuweisungen konfrontiert. Lediglich elf Prozent der befragten Kommunen verzeichnen keine Einnahmeverluste.

Höhere Sozialausgaben haben nichts mit Finanzkrise zu tun

Gleichzeitig steigen in fast allen Kommunen die Sozialausgaben, was die Situation der kommunalen Haushalte noch verschärft: 79 Prozent der Städte verzeichnen eine Ausgabensteigerung in diesem Bereich gegenüber dem Vorjahr von bis zu 14 Prozent. Rund 20 Prozent der Kommunen rechnen sogar mit einem Anstieg der Sozialausgaben von bis zu 25 Prozent. Diese Entwicklung führt aber nur rund ein Viertel der Städte unmittelbar auf die Finanzkrise zurück. Höhere Personalausgaben und der Ausbau der Kinderbetreuung belasten die Haushalte in rund 40 Prozent der Kommunen zusätzlich.


 


 

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