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Personenbeförderung

Taxi Deutschland – Die Genossenschaft für Taxiunternehmer

In der Finanzhochburg Frankfurt ist die Genossenschaft Taxi Deutschland zu Hause. 2007 gegründet, vertritt Taxi Deutschland mit inzwischen zwölf Genossenschaftsmitgliedern die Interessen der 700 Taxizentralen, 255.000 Taxifahrer und 21.000 Taxi-Kleinunternehmer in Deutschland. Bundesweit bekannt wurde Taxi Deutschland durch die Klage gegen Uber, die sich daraufhin weitestgehend aus dem deutschen Markt zurückzogen.

Taxi Deutschland ist Anbieter der gleichnamigen App „Taxi Deutschland“. Die App stellt auf jedem iPhone oder Android-Handy eine direkte Verbindung zur nächsten Taxizentrale her. Sie erkennt dabei mittels GPS genau, wo sich der Nutzer befindet. Zudem bietet Taxi Deutschland die bundesweit einheitliche Taxirufnummer 22456 an. Über diese Nummer lässt sich aus allen Mobilfunknetzen ein Taxi bestellen: Der Service verbindet den Anrufer mit der für ihn zuständigen Taxizentrale. Der Fahrgast muss den örtlichen Taxiunternehmer nicht mehr suchen – das übernimmt sowohl die App als auch die Rufnummer für ihn.

Geführt wird die Genossenschaft vom Vorstandsvorsitzenden Dieter Schlenker. Hauptaufgabe der Genossenschaft ist die Förderung der Mitglieder. Zudem stehen Sicherheit und Verbraucherschutz im Mittelpunkt – Fahrgäste sollen sicher von A nach B befördert werden. Dabei agiert die Genossenschaft hauptsächlich auf Verbandsebene und nimmt die Interessen von Taxifahrern und Fahrgästen wahr. Im vergangenen Jahr ging Taxi Deutschland allerdings aktiv an die Öffentlichkeit: Das US-Unternehmen Uber – ein Vermittler von Personenbeförderung mit privaten Fahrern – hielt sich nicht an in Deutschland geltendes Recht. Es entstand ein unlauterer Wettbewerb in der Personenbeförderung gegen den Taxi Deutschland erfolgreich klagte.

David gegen Goliath – Die Herausforderung Uber

Die Personenbeförderung in Deutschland ist klar geregelt: Wer Personen befördern will, muss einen Personenbeförderungsschein nachweisen. Taxifahrer verfügen über diesen Schein. Fahrer legen eine Ortskundeprüfung ab, unterziehen sich einer gründlichen Gesundheitsprüfung und legen ein behördliches Führungszeugnis vor. Außerdem schreibt das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) eine jährliche Fahrzeugkontrolle und eine entsprechende Versicherung für die Personenbeförderung vor.

Als Uber im vergangenen Jahr in den deutschen Markt eintrat, verstieß der damals angebotene Service gegen praktisch alle Regeln der Personenbeförderung und wies zudem alle Verantwortung von sich: Fahrer wurden nicht kontrolliert, Fahrzeuge waren für die Personenbeförderung weder zugelassen noch versichert. Fahrgäste waren bei einer Beförderung durch Uber nicht geschützt. Strenge Vorschriften, an die sich Taxifahrer halten, wurden von Uber offen ignoriert.

Taxi Deutschland entschied sich dafür, gerichtlich gegen Uber vorzugehen.

Der Kampf für den Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb

Das bundesweite Verbot der Uber-App, von Taxi Deutschland per einstweiliger Verfügung erwirkt, entfachte ein gewaltiges internationales Medienecho. Taxi Deutschland stand plötzlich im Fokus der Medien. In zahlreichen Interviews, Artikeln und persönlichen Gesprächen erläuterte Dieter Schlenker zusammen mit Sprecherin Anja Floetenmeyer den Fall und machte Verbraucherschutz zum Thema, ein illegales Geschäftsmodell, dessen Profit zulasten der Fahrgastsicherheit und auf Basis von Rechtsbruch entstand. Zudem lenkte Taxi Deutschland den Fokus auf den wirtschaftlichen Hintergrund: Hatte sich Uber bisher als Startup positioniert, nahm Taxi Deutschland Uber diesen Nimbus, indem man die Investoren Google und Goldman Sachs in den Vordergrund stellte.

Taxi Deutschland betonte stets: Gesetze sind nicht für Uber da, sondern um Verbraucher zu schützen.

Kein deutsches Phänomen: Ubers weltweite Probleme

Wie wenig überzeugend die Argumente von Uber in Deutschland waren, verrät der Blick über die Grenzen Deutschlands und Europa hinaus. In fast jedem Land hat Uber die gleichen rechtlichen Probleme, weil Personenbeförderung weltweit aus gutem Grund ähnlich geregelt sind. So kämpfen auch in anderen Ländern Politik, Behörden und Taxi-Verbände gegen das Geschäftsmodell von Uber. In mehreren Ländern, unter anderem Frankreich, Australien, Südkorea und Spanien, wurde der Service bereits für illegal erklärt. Zahlreiche Fahrer wurden in der Folge festgenommen, weil sie trotz Verbotes weiterfuhren. Auch in den USA, dem Mutterland von Uber, hat das Unternehmen rechtliche Schwierigkeiten.

Taxi Deutschland gegen Uber – Runde zwei

Im März 2015 fand das Hauptverfahren zwischen Taxi Deutschland und Uber in Frankfurt statt. Seit dem ersten Prozess im September 2014 hatten sich in der Zwischenzeit auch zahlreiche Politiker zu Uber geäußert und das Geschäftsmodell kritisiert. Das Landgericht Frankfurt folgte der Argumentation von Taxi Deutschland und erklärte ein bundesweites Verbot von Uberpop. Das Urteil ist rechtskräftig und vollstreckbar, die Mitglieder der Genossenschaft brachten aus eigener Kraft die zu hinterlegende Sicherheitsleistung von 400.000 Euro auf. Ein Sieg, nicht nur für die Taxibranche, sondern vor allem für den Verbraucherschutz.

Das Urteil des Landgerichts Frankfurt hatte drastische Folgen für Uber in Deutschland: Das Geschäftsmodell Uberpop war in Deutschland gescheitert. Für Taxi Deutschland war es jedoch lediglich ein Etappensieg. Die Genossenschaft wird die Entwicklung beobachten,  will sicherstellen, dass sich Uber an das Urteil hält und neue Geschäftsmodelle ebenso beobachten. Auch in Zukunft wird sich Taxi Deutschland für geltendes Recht, seine Mitglieder und die Sicherheit der Fahrgäste einsetzen.

Taxi Deutschland steht für smarte Mobilität

Der digitale Wandel hat die Taxibranche stark geprägt. Bestes Beispiel dafür ist die App „Taxi Deutschland“. Fahrgäste können seit kurzem – zunächst in sechs deutschen Städten – bequem über die App per Visa, Mastercard oder PayPal zahlen. Auch im Bereich Service liefert das Taxigewerbe Top-Qualität. Mittels einer anonymisierten Fahrerbewertung bewerten Fahrgäste die Fahrt und den Service durch den Fahrer. Die bisherigen Ergebnisse können sich sehen lassen: 98 Prozent der Kunden sind mit ihrem Taxifahrer und der Fahrt zufrieden. Taxi Deutschland liegt aber noch ein anderes Thema am Herzen: eine smarte Mobilität in Deutschland. Die Genossenschaft setzt sich künftig verstärkt für eine sichere, umweltfreundliche und nachhaltige Verkehrsführung in deutschen Großstädten ein.

(Redaktion)


 


 

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