Politik - Seite 5

Christian Wulff in der Kritik

Ministergesetz

Christian Wulff räumt Verstoß ein

Im Dezember war Christian Wulff mit seiner Familie nach Miami in den Weihnachtsurlaub geflogen. Es wurde die Economy-Class gebucht, jedoch hat Air Berlin Familie Wulff kostenfrei auf die Business-Class umgebucht. „Das Upgrade hätte ich nicht in Anspruch nehmen dürfen. Das war ein Fehler. Das räume ich ohne wenn und aber ein“, erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff. Die Staatsanwaltschaft prüft den Vorfall.  mehr…
Per Chat können Bürger Fragen an Stephan Weil stellen

Online-Bürgersprechstunde

OB Stepahn Weil stellt sich im Netz den Fragen der Bürger

Neue Medien eröffnen neue Wege der Kommunikation. Das hat auch Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil erkannt. In Podcasts spricht er bereits die Bürger an. Ab dem 21. Januar wird der Dialog zwischen Bürgern und Bürgermeister interaktiver.  mehr…
Reduzierung der Impfstoff-Dosen bundesweit und in Niedersachsen

Gesundheitsministerkonferenz

Einigung: Weniger Grippe-Impfstoff für Deutschland

Die Bundesländer haben sich mit dem Impfstoffhersteller GlaxoSmithKline auf einen Kompromiss bei der Bevorratung mit dem H1N1-Impfstoff "Pandemrix" geeinigt. Die Bundesländer werden nur noch 34 Millionen Dosen abnehmen, Niedersachsen erhält anstatt 4,85 Millionen Dosen nur 3,3 Millionen Dosen Impfstoff. Einsparung für Niedersachsen: 12,93 Millionen Euro.  mehr…
Sorgen Körperscanner für mehr Sicherheit an Flughäfen?

Körperscanner

Umfrage: Klare Mehrheit für Körperscanner

Zwei Drittel der Deutschen sind der Ansicht, der Einsatz von Körperscannern an Flughäfen sorge für mehr Sicherheit beim Fliegen. Drei von vier Deutschen befürworten den Einsatz, wenn die Personen...  mehr…
EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann

Afghanistan-Konflikt

Käßmann trifft zu Guttenberg

EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann war am heutigen Montag bei Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Berlin zu Gast, um über den Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan zu...  mehr…
Grünes Licht für Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Grünes Licht

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist beschlossene Sache. Heute wurde das Steuerpaket im Bundesrat gebilligt. Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode erklärte, dass im...  mehr…

UN-Klimakonferenz

Presseschau

Was die Zeitungen über den Start des Klimagipfels in Kopenhagen berichten…  mehr…
Viele Menschen, viele Meinungen

UN-Klimakonferenz

Stimmen aus Politik und Gesellschaft

Wie bei den meisten Konferenzen, gibt es auch beim diesjährigen UN-Klimagipfel Befürworter und Gegner. Was sagen Blogger? Welche Meinung vertreten Politik und Wirtschaft? Und was halten Sie von der...  mehr…
Zum Start der Klimakonferenz in Kopenhagen

UN-Klimakonferenz

Zum Start der Klimakonferenz in Kopenhagen

Heute fällt der Startschuss: Bis zum 18. Dezember werden Regierungsvertreter aus 192 Staaten darüber diskutieren, wie man der drohenden Klimakatastrophe entgegen wirken kann. Wie ist der...  mehr…
Innenministerkonferenz für Niedersachsen mit Erfolg beendet.

Innenministerkonferenz

Schünemann ist mit Verlauf zufrieden

"In allen wesentlichen Punkten haben wir uns durchgesetzt. Vor allem beim Bleiberecht konnte eine dauerhafte Belastung der Sozialsysteme verhindert werden. Für diejenigen, die sich ernsthaft um...  mehr…
Der Niedersächsische Landtag öffnet die Tore für Besucher.

Niedersächsischer Landtag

Einladung zum Besucherabend

Der Niedersächsische Landtag lädt Bürgerinnern und Bürger zu einem offenen Besucherabend am 3. Dezember 2009 um 18 Uhr ein.  mehr…

Ministerwechsel

Ursula von der Leyen soll Arbeitsministerin werden

Nachdem Arbeitsminister Franz Josef Jung zurückgetreten ist, gibt es eine neue Ordnung bei den Ministern.  mehr…
Nachfolge von Jung scheinbar geklärt

Rücktritt

Franz Josef Jung tritt zurück

Wegen der Affäre um den Luftangriff auf zwei Tanklaster in Kundus am 4. September 2009 tritt Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) zurück.  mehr…
Ist das der Seehund von Morgen?

Klimawandel

Datenschwindel statt Klimawandel?

Seit dem 20.11. kursieren Meldungen in den Medien, dass der Klimawandel gefakt sein könnte. Was ist geschehen? Ein Whistleblower (deutsch: jemand der Alarm schlägt) hatte sich den Email-Verkehr der...  mehr…

Zuwendungsrichtlinie

Innovative Sicherheitstechnik in Bussen und Bahnen

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat eine Richtlinie vorgestellt, mit der innovative Sicherheitstechniken in Bussen und Bahnen gefördert werden sollen. Hintergrund ist das Programm...  mehr…
Mit Podcasts wird das Informationsangebot des Sozialministeriums erweitert.

Multimedia

Sozialministerium bietet Podcasts an

Niedersachsens Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit erweitert das Informationsangebot. Der erste Podcast von Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann ist online.  mehr…

Bundesnetzagentur

Jörg Bode für Beirat vorgeschlagen

Das Kabinett hat beschlossen, den Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Jörg Bode als Vertreter des Landes für den Platz im Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,...  mehr…
Hochschulen sollen Weichen für Engagement und Bildung stellen

Hochschulpolitik

Lebenslanges Lernen in Niedersachsen

Auf dem Hochschulpolitischen Kongress der Niedersächsischen Landesregierung wurde das Thema Lebenslanges Lernen fokussiert. Wissenschaftsminister Lutz Stratmann verdeutlichte, dass Hochschulen schon...  mehr…

Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Landesregierung stimmt zu

Die Landesregierung Niedersachsens begrüßt das am Montag vom Bundeskabinett beschlossene Sofortprogramm für 2010. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff kündigte an, das...  mehr…

 

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